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  US-Präsident Joe Biden

  9 Debatten

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt ist US-Präsident Joe Biden mit gravierenden Problemen konfrontiert: Innenpolitisch konnte er sozial- und umweltpolitische Reformen nicht durchsetzen. Außenpolitisch bleibt ein unrühmlicher Rückzug aus Afghanistan in Erinnerung. Zudem gilt es, die akute Gefahr eines Einmarsches in die Ukraine in den Griff zu bekommen. Die europäische Presse zieht sehr kritisch Bilanz.

Bei einem am heutigen Donnerstag beginnenden Online-Gipfel will US-Präsident Joe Biden mit 110 Regierungen erörtern, wie die Demokratie gestärkt werden kann. Drei Themen sollen den Kern der Debatten bilden: Bekämpfung von Autoritarismus, Bekämpfung von Korruption, Stärkung der Menschenrechte. Während neben Russland und China zum Beispiel auch Ungarn fehlt, dürfen Polen und Brasilien teilnehmen.

Der Republikaner Glenn Youngkin hat ersten Auszählungen zufolge die Gouverneurswahl im US-Bundesstaat Virginia gewonnen. Das Ergebnis gilt als wichtiger Stimmungstest für die Midterm-Wahlen in den USA im kommenden Jahr: Verlieren die Demokraten dann ihre hauchdünne Senatsmehrheit, hat Joe Biden kaum noch Chancen, seine Regierungsvorhaben umzusetzen. Entsprechend groß ist die Aufmerksamkeit in Europas Presse.

Joe Biden ist am gestrigen Mittwoch auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im ostenglischen Mildenhall eingetroffen, der ersten Station seiner einwöchigen Europa-Reise. Auf dem Programm stehen unter anderem der G7-Gipfel in Cornwall, der Nato-Gipfel am kommenden Montag sowie Treffen mit Johnson, Erdoğan und Putin. Europas Presse beleuchtet, welche Agenda Biden auf seiner ersten Auslandsreise als Präsident verfolgt.

Die ersten 100 Tage im Amt hat US-Präsident Joe Biden hinter sich. Während er sich zu Beginn seiner Amtszeit darauf konzentrierte, die Covid-Krise und ihre Folgen in den Griff zu bekommen, tut er sich nun durch Staatsinvestitionen und Steuererhöhungen, Klimapolitik und außenpolitische Statements hervor. Europas Medien prüfen seine Vorstöße auf Glaubwürdigkeit und Zielrichtung.

"Wir gedenken all derer, die im Völkermord an den Armeniern während der Zeit der Osmanen gestorben sind", ließ US-Präsident Joe Biden zum 106. Jahrestag des Genozids verlauten und erkannte diesen damit wie angekündigt offiziell an. Die Türkei bestellte den US-Botschafter ein: Bidens Äußerungen hätten "eine Wunde" in die Beziehungen der Länder geschlagen. Kommentatoren finden mehrheitlich, dass Bidens Akt diese Wunde wert war.

Joe Biden will laut Medieninformationen als erster US-Präsident den Völkermord an den Armeniern, dessen Beginn sich am 24. April jährt, offiziell als Genozid anerkennen. Schätzungen zufolge wurden im Jahr 1915 zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Armenier von Soldaten des Osmanischen Reiches getötet.

US-Außenminister Blinken und Chinas Spitzendiplomat Yang haben sich auf ihrem ersten Treffen einen Schlagabtausch vor laufenden Kameras geliefert. Blinken warf Peking die Gefährdung der weltweiten Stabilität vor, Yang Washington die Einmischung in innere Angelegenheiten. Für Europas Presse hat die neue US-Administration ihren Kurs damit klar abgesteckt. Kommentatoren fragen, wie Europa darauf reagiert.

US-Präsident Joe Biden hat in einer Grundsatzrede im Außenministerium seine außenpolitischen Schwerpunkte skizziert. Anders als sein Vorgänger sprach er sich für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Verbündeten der USA aus. Mahnende Worte sendete er unter anderem nach Moskau. Kommentatoren loben seine Ankündigungen, vermissen jedoch konkrete Pläne.