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  Europa - USA

  10 Debatten

Im Handelsstreit mit der EU hat US-Präsident Trump die angedrohte Einführung hoher Zölle vom 9. Juli auf den 1. August verschoben. Ein Sprecher von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte, bei der Ausarbeitung eines Zollabkommens sei man am "Anfang der Schlussphase". Zahlreiche andere Länder erhielten von Trump jedoch bereits Briefe, die Zölle in Höhe von 25 bis 40 Prozent auf deren Exportwaren ab August ankündigen.

Großbritannien und die USA haben sich auf einen Handelspakt zur Senkung von Zöllen geeinigt. Nach britischen Angaben sollen die Abgaben auf Autoimporte in die USA gesenkt, die auf Stahl und Aluminium abgeschafft und Einfuhrzölle auf US-Waren reduziert werden. Großbritannien hatte zuvor bereits ein Freihandelsabkommen mit Indien auf den Weg gebracht. Europas Presse ist zwiegespalten in der Beurteilung der Vorhaben.

Die EU bittet zwei US-amerikanische IT-Konzerne zur Kasse: Apple soll 500 Millionen, die Facebook-Mutter Meta 200 Millionen Euro Strafe zahlen. Sie hätten gegen den 2022 erlassenen Digital Markets Act (DMA) verstoßen, so die EU-Kommission, die erstmals Geldbußen nach dem DMA verhängte. Es verpflichtet Internet-Giganten unter anderem dazu, ihre Plattformen für Konkurrenten zu öffnen. Europas Medien unterstützen den Schritt.

Italiens Premierministerin Giorgia Meloni trifft am heutigen Donnerstag US-Präsident Donald Trump in Washington. Vorrangig dürfte es bei dem Besuch darum gehen, die Wogen im Zollstreit zwischen den USA und Europa zu glätten. Trump und Meloni pflegen ein gutes persönliches Verhältnis. Europas Presse fragt sich, ob die EU davon profitieren wird - oder ob es der postfaschistischen Politikerin nur um Italiens Interessen geht.

Auch für Europa gelten neue Strafzölle – im Fall der EU-Mitgliedstaaten in Höhe von 20 Prozent. Die EU berät am heutigen Mittwoch erneut über eine angemessene Reaktion. Bislang hatte Brüssel auf Deeskalation gesetzt, Gespräche über einen Freihandels-Deal hatte US-Präsident Trump jedoch ausgeschlagen. Europas Presse lotet verschiedene Optionen aus.

US-Vizepräsident J. D. Vance hat bei einer Stippvisite auf einem US-Militärstützpunkt auf Grönland Dänemark vorgeworfen, die Insel vernachlässigt zu haben. Er unterstrich das US-Interesse an dem Territorium. Aus Kopenhagen wurden die Vorwürfe und ihr "Ton" als unangemessen zurückgewiesen. Auch der neue grönländische Premierminister Jens-Frederik Nielsen erklärte, dass Grönland "niemandem anderen" gehöre.

Statt über speziell gesicherte Kanäle haben Vizepräsident J. D. Vance, Verteidigungsminister Pete Hegseth und Sicherheitsberater Mike Waltz vertrauliche Informationen in einer Signal-Chatgruppe geteilt, zu der auch ein Journalist hinzugefügt wurde. Dabei ging es unter anderem um Zeitplan und Ziele für den Luftangriff auf die jemenitische Huthi-Miliz am 15. März. Kommentatoren ziehen Schlüsse auf mehreren Ebenen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist am Montag nach Washington, um mit US-Präsident Donald Trump über die Ukraine zu beraten. Im Vorfeld des Treffens sagte Macron, dass er Trump überzeugen wolle, bei der Befriedung der Ukraine enger mit Europa zusammenzuarbeiten. Zudem wolle er ihn warnen, sich nicht von Kreml-Chef Wladimir Putin einnehmen zu lassen. Die europäische Presse versucht, das Treffen einzuordnen.

Im Rückblick auf die 61. Münchner Sicherheitskonferenz treibt die europäischen Medien vor allem die Rede von US-Vizepräsident J. D. Vance um. Die größte Gefahr für Europa komme nicht aus Russland oder China, sondern von innen, hatte Vance gesagt und Europa eine Abkehr von einigen seiner grundlegendsten Werte vorgeworfen. Wie steht es nun um das transatlantische Verhältnis?

US-Präsident Donald Trump hat zum 4. März Zölle von 25 Prozent auf alle Einfuhren von Stahl und Aluminium verhängt. Damit ist erstmals auch Europa von Trumps neuer Zollpolitik betroffen – einerseits als Exporteur, andererseits durch das zu erwartende Umschwenken der Produktion von Drittländern auf den europäischen Markt. Die Medien erörtern Folgen und mögliche Gegenmaßnahmen.