USA setzen Iran-Abkommen aufs Spiel

Mit scharfen Worten hat US-Präsident Donald Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran verurteilt. Sollte er es tatsächlich aufkündigen, könnten Europa, Russland, China und Iran den Deal weiter am Leben erhalten, hoffen einige Kommentatoren. Andere fürchten negative Auswirkungen für Friedensverhandlungen mit Nordkorea.

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Le Monde (FR) / 16. Oktober 2017

Es geht auch ohne die USA

Auch ohne die USA könnte das Abkommen in geschwächter Form weiter Bestand haben, glaubt der ehemalige Botschafter in Teheran, François Nicoullaud, in Le Monde:

„Was können die Europäer tun? Für den Fall, dass sich die USA zurückziehen, hat Europa schon angekündigt, den Wiener Vertrag aufrechterhalten zu wollen. Russland und China würden mitziehen und die Iraner wahrscheinlich auch, um nicht auf die Vorteile der aufgehobenen Sanktionen zu verzichten. Der Deal könnte also trotzdem langsam weitergehen. Neue US-Sanktionen wären zwar störender als je zuvor. Denn mit der Globalisierung können die USA ohne Extraterritorialitätsklauseln ausländische Firmen sanktionieren, die wirtschaftliche Interessen in den USA haben oder das US-Finanzsystem nutzen. Doch es ließen sich schon Lösungen finden, dies zu umgehen.“

News.bg (BG) / 15. Oktober 2017

Trump wollte doch ein Deal-Maker sein

Sollten sich die USA durch einen Rückzieher beim Iran-Abkommen als unzuverlässige Vertragspartner entpuppen, dürften auch künftige Friedensgespräche mit Pjöngjang darunter leiden, prophezeit News.bg:

„Der mögliche Rückzug der USA aus dem Atom-Deal wird sich negativ auf die Nordkorea-Krise auswirken. Kim Jong-uns Regime wird noch weniger motiviert sein, sich auf Gespräche einzulassen, wenn es weiß, dass die USA jeden Moment ihre Meinung ändern und ihren Teil der Abmachungen nicht einhalten könnten. … Donald Trump muss dringend daran erinnert werden, dass er während der Wahlkampagne im vergangenen Jahr versprochen hat, ein Deal-Maker zu sein und nicht ein Deal-Breaker.“

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