  Krieg in Syrien

Das Oberlandesgericht in Koblenz hat Anwar R. im weltweit ersten Strafprozess um Staatsfolter in Syrien wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft verurteilt. Der ehemalige Vernehmungschef eines syrischen Geheimdienst-Gefängnisses soll für die systematische Folter von mindestens 4.000 Menschen verantwortlich gewesen sein. Europas Presse begrüßt das Urteil, sieht aber noch viel Handlungsbedarf.

Was als Demonstrationen für einfache Reformen im Zuge des Arabischen Frühlings 2011 begann, endete in einer Katastrophe: Nach Zählungen von Aktivisten forderte der Krieg in Syrien mindestens 388.000 Tote, Millionen Menschen sind auf der Flucht, Zehntausende im Gefängnis oder verschwunden. Medien richten scharfe Vorwürfe an die externen Akteure in dem Konflikt.

Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat ist am Mittwoch in Koblenz ein erstes Urteil gesprochen worden. Ein Angeklagter muss für viereinhalb Jahre in Haft, weil er als Geheimdienstmitarbeiter 2011 Demonstranten ins Gefängnis gebracht hatte, im Wissen, dass diesen dort Folter droht. Der Angeklagte war als Flüchtling nach Deutschland gekommen und von einem Folteropfer erkannt worden.

Nach zähem Ringen hat sich der Uno-Sicherheitsrat auf eine Fortsetzung der humanitären Syrienhilfe geeinigt. Eine Resolution von 2014, die auch die Versorgung nicht von der Regierung kontrollierter Gebiete mit Hilfsgütern erlaubte, war am Samstag ausgelaufen. Weil Russland und China, die sich nun enthielten, bisherige Vorschläge blockiert hatten, ist die Einfuhr aber nur noch über einen einzigen Grenzübergang möglich.

In Koblenz hat am Donnerstag der Prozess gegen zwei ehemalige Mitarbeiter von Assads Geheimdienst begonnen. Es ist das erste Mal, dass sich Vertreter des syrischen Regimes wegen Folter vor Gericht verantworten müssen. Dem Angeklagten Anwar R. wird zudem die Verantwortung für mindestens 58 Morde zur Last gelegt. Die deutschsprachige Presse würdigt das Verfahren trotz begrenzter Reichweite als wichtiges Signal.

Nachdem Russlands Präsident Putin und sein türkischer Amtskollege Erdoğan eine Waffenruhe für die seit Monaten heftig umkämpfte syrische Provinz Idlib vereinbart hatten, ist der Konflikt aus der europäischen Öffentlichkeit weitgehend verschwunden - nicht zuletzt aufgrund der Corona-Krise.

Erdoğan und Putin treffen sich am heutigen Donnerstag in Moskau, um nach einer Lösung im Syrien-Konflikt zu suchen. Der türkische Präsident will insbesondere eine Waffenruhe für Idlib erreichen, wo die Türkei und Russland am Rande einer direkten Konfrontation stehen und mehr als eine Million Menschen auf der Flucht sind. Doch Journalisten sehen Erdoğan geschwächt nach Moskau reisen.

In der syrischen Provinz Idlib verschärft sich die Lage weiter. In den vergangenen Tagen wurden bei den Kämpfen auch Dutzende türkische Soldaten getötet. Die Türkei reagierte mit Gegenangriffen und schoss unter anderem syrische Kampfjets ab - womit sich auch der Konflikt mit Russland, das Assad unterstützt, verschärft. Für Journalisten scheint es unklar, welche Seite letztlich stärker ist.

Eine vermutlich fehlgeleitete Rakete aus dem syrischen Bürgerkrieg ist in der Nacht auf Montag in der Nähe der zyprischen Hauptstadt Nikosia eingeschlagen. In etwa 20 Kilometer Entfernung setzte sie im besetzten Nordzypern einen Hügel in Brand, verletzt wurde niemand. Sind sich Syriens Nachbarn der Nähe dieses Kriegs bewusst?

Mit Unterstützung der USA kämpfen kurdisch-arabische Einheiten derzeit gegen die letzte Bastion der IS-Terrormiliz im Osten Syriens in der Gegend um die Ortschaft Baghus. Dort haben sich nach Schätzungen rund 600 IS-Kämpfer verschanzt, die zum Teil erbitterten Widerstand leisten. Ist die Terrormiliz bald Geschichte?

Die Differenzen zwischen der Türkei und den USA in der Syrien-Frage sind am Dienstag beim Besuch von US-Sicherheitsberater Bolton in Ankara deutlich zutage getreten. Die USA hatten den angekündigten Abzug verschoben, Bolton wollte "Sicherheitsgarantien" für die syrische Kurdenmiliz YPG, die Ankara als Terrororganisation bekämpft. Kommentatoren reflektieren über die Ziele Washingtons in Syrien.

Spitzenpolitiker im In- und Ausland haben Trumps Entscheidung scharf kritisiert, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Die Vereinigten Staaten haben bislang rund 2.000 Soldaten in dem Bürgerkriegsland stationiert. Auch wenn sich nun eine Verschiebung des Abzuges abzeichnet, beobachten Kommentatoren ein Erstarken radikalislamischer Kräfte und erwarten eine neue Veränderung der Machtverhältnisse in Syrien.

Der türkische Präsident Erdoğan hat eine neue Offensive gegen die kurdische Miliz YPG in Nordsyrien angekündigt. Ankara bekämpft die Präsenz der YPG an ihrer Grenze, weil sie eng mit der PKK verbunden ist. Allerdings werden die Kurden in Syrien von den USA mit Waffen beliefert und militärisch unterstützt, da sie gegen die IS-Miliz kämpfen. Für türkische Medien ist daher entscheidend, wie Washington reagiert.

Erdoğan, Macron, Merkel und Putin haben sich in Istanbul bei ihrem Viergipfel zu Syrien auf Eckpunkte eines politischen Prozesses in dem Bürgerkriegsland verständigt. So soll ein Verfassungskomitee geschaffen und bis Ende des Jahres in Genf seine Arbeit aufnehmen. Welche Erfolgsaussichten hat die Suche nach einer Lösung für Syrien in diesem Format?

Nachdem die Offensive auf die letzte syrische Rebellenhochburg Idlib vorerst abgewendet ist, stellt sich die Frage, wie eine Nachkriegsordnung in dem Land aussehen könnte. Eine Gruppe internationaler Juristen warnte am Dienstag in einem Appell an UN-Generalsekretär Guterres davor, dass beim Wiederaufbau die Menschenrechte missachtet werden könnten. Dass der Westen jetzt nicht wieder wegschauen darf, mahnen auch Kommentatoren an.

Das Regime in Damaskus und Moskau haben die Angriffe auf das letzte große Rebellengebiet in Syrien begonnen. Die Offensive in Idlib könnte nicht nur zu heftigen Kämpfen vor Ort, sondern - im Fall eines Giftgaseinsatzes - auch zu einer militärischen Konfrontation zwischen Russland und Nato-Staaten führen. Lässt sich die Eskalation noch verhindern?

Bekannt wurden sie durch die Rettung von Zivilisten aus dem Kriegsgebiet in Syrien - nun sind sie selbst in Gefahr: 422 Mitglieder der syrischen Hilfsorganisation Weißhelme und deren Angehörige sind aus dem Kampfgebiet im Süden Syriens in Sicherheit gebracht worden - von der israelischen Armee. Die Presse reagiert durchweg positiv auf die spektakuläre Rettung der Retter.

Die USA haben ihre mit Frankreich und Großbritannien durchgeführten Luftschläge in Syrien als Erfolg bezeichnet. Die Bombardements hätten die Möglichkeiten des Assad-Regimes zur Herstellung von Chemiewaffen stark eingeschränkt. Journalisten fragen sich allerdings, was nun kommt - und blicken dabei insbesondere auf den Iran.

Während Frankreich und Großbritannien sich an den US-Luftschlägen in Syrien beteiligt haben, waren Deutschland und die EU zurückhaltend. Kommentatoren bewerten die unterschiedlichen außenpolitischen Strategien.

Die USA, Frankreich und Großbritannien wollen binnen Tagen über eine gemeinsame Reaktion auf den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff des Assad-Regimes auf Ost-Ghouta entscheiden. Russland erklärte, Rebellen hätten den Angriff inszeniert, bei dem nach Auskunft der Hilfsorganisation Weißhelme 42 Menschen starben. Die Glaubwürdigkeit der Drohungen und die Zukunft Assads beschäftigen die Kommentatoren.

Die Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran haben sich auf ihrem Gipfel in Ankara für einen raschen Frieden in Syrien ausgesprochen. Dabei kamen aber auch ihre unterschiedlichen Interessen zum Ausdruck. Kommentatoren kritisieren, dass Europa nicht entscheidend mitredet, und erklären, warum Russland und der Iran den Krieg gleich zweimal gewonnen haben.

US-Präsident Trump hat angekündigt, die US-Streitkräfte aus Syrien abzuziehen und bereits zugesagte Mittel für die Wiederaufbauhilfe zu streichen. Ein Abzug hätte negative Folgen für das Gleichgewicht in der Region, meinen einige Kommentatoren. Für andere kommt der Schritt einer Kapitulation gleich.

In Ost-Ghuta gilt heute und in den nächsten Tagen zwischen 9.00 und 14.00 Uhr Ortszeit die von Russland initiierte Waffenruhe. So sollen Hilfslieferungen ermöglicht und Korridore geöffnet werden, durch die Zivilisten das Gebiet verlassen können. Im nordsyrischen Afrin wird weiter gekämpft. Ein längerer Waffenstillstand, wie ihn die UN-Resolution vom Samstag fordert, ist laut Medien nicht in Sicht.

Rund zwei Monate nach Beginn ihrer Militäroperation haben türkische Soldaten und verbündete Rebellen das nordsyrische Afrin eingenommen. Die Kurden-Miliz YPG hat sich zurückgezogen, Zehntausende Menschen sind auf der Flucht. Die Türkei kündigte an, nun Aufbauarbeit zu leisten. Kommentatoren beleuchten die türkischen Pläne und Interessen.

Während in der kurdischen Provinz Afrin in Nordsyrien eine direkte Konfrontation zwischen der Türkei und dem Assad-Regime droht, sind in der Rebellenenklave Ost-Ghuta bei Damaskus 400.000 Menschen eingekesselt. Seit Tagen bombardiert die syrische Armee das Gebiet, nun will der UN-Sicherheitsrat über die Lage beraten. Journalisten beschreiben, wie die Bevölkerung den Kriegsparteien hoffnungslos ausgeliefert ist.

In Syrien sind bei US-Luftangriffen in der Provinz Deir al-Zor vergangene Woche offenbar eine offiziell nicht bekannte Zahl russischer Söldner getötet worden. Sie kämpften in Assad-treuen Einheiten. Damit hat es in Syrien erstmals Todesopfer einer direkten Konfrontation zwischen US-Amerikanern und Russen gegeben. Für russische Medien ein Anlass, um das System der russischen Söldner-Armeen zu beleuchten.

Der türkische Präsident Erdoğan hat am Samstag angekündigt, die "Operation Olivenzweig" nach Süden auf die Provinz Idlib auszuweiten, die von syrischen Rebellen kontrolliert wird. Seit rund einer Woche bekämpft die türkische Armee bereits die Kurdenmilizen in der nordsyrischen Provinz Afrin. Kommentatoren bewerten Motive und Erfolgsaussichten der Offensive.

Die Türkei zieht ihre Truppen an der Grenze zu Syrien zusammen. Sie will gegen die von kurdischen Truppen gehaltene Enklave in Afrin vorgehen, wo die USA eine kurdisch geführte "Grenzsicherungseinheit" unterstützen. Ob damit eine direkte Konfrontation zwischen den Nato-Partnern Türkei und USA unausweichlich ist, bleibt unter Kommentatoren umstritten.

Zum siebten Mal haben am Montag in Genf Verhandlungen im Syrien-Konflikt begonnen. Die von den USA und Russland am Wochenende ausgehandelte Waffenruhe im Süden des Landes hält bislang weitgehend, was den Verlauf der Gespräche günstig beeinflussen könnte. Allerdings bleiben viele Kommentatoren skeptisch.

US-Außenminister Tillerson und sein russischer Amtskollege Lawrow waren sich am Mittwoch in Moskau einig, dass beide Staaten aufeinander zugehen müssten. Kein Konsens konnte aber beim derzeit wichtigsten Thema, Syrien, erzielt werden. Moskau blockierte in der Nacht eine UN-Resolution mit einem Veto. Kommentatoren loten aus, unter welchen Bedingungen beide Großmächte sich in der Syrien-Frage annähern können.

Der UN-Sicherheitsrat will erneut über eine Resolution abstimmen, in der eine Untersuchung des mutmaßlich von Regierungstruppen verübten Giftgasangriffs in Syrien gefordert wird. Aufgrund der Blockade Russlands war es vergangene Woche nicht gelungen, sich auf einen entsprechenden Entwurf zu einigen. Kommentatoren sind sich uneins, wie der Westen mit Moskau umgehen soll.

In Genf treffen sich seit Donnerstag die Konfliktparteien zu neuen Verhandlungen über ein Ende des Syrien-Kriegs. UN-Sondergesandter Staffan de Mistura empfing die Delegationen des Assad-Regimes und der Opposition zu getrennten Gesprächen. Hauptstreitpunkt ist weiterhin die Zukunft von Machthaber Assad. Kommentatoren sind wenig optimistisch und appellieren an Moskau, seine Verhandlungsmacht einzusetzen.

Das syrische Regime hat zwischen 2011 und 2015 bis zu 13.000 Menschen im Gefängnis von Saydnaya hinrichten lassen. Das geht aus einem neuen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International hervor. Mit Blick auf die erdrückende Beweislast müssen Assad und andere Verantwortliche unbedingt bestraft werden, fordern Kommentatoren.

Die zweitägigen Syrien-Verhandlungen in Astana sind offenbar ohne Durchbruch beendet worden. Russland, die Türkei und Iran würden versuchen, die brüchige Waffenruhe zu festigen, hieß es in der Abschlusserklärung. Die Gespräche sollen Anfang Februar in Genf fortgesetzt werden. Kommentatoren erklären, unter welchen Rahmenbedingungen sie eine Lösung des Syrien-Konflikts für möglich halten.

Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig beschlossen, Beobachter nach Aleppo zu schicken. Sie sollen unter anderem die Evakuierungen überwachen, die am Montag wieder aufgenommen wurden. Ihr Gesicht können die Vetomächte damit allerdings nicht wahren, kritisieren Journalisten und erläutern die Hintergründe der Evakuierungspläne.

Das syrische Regime drängt mit Unterstützung russischer Kampfflugzeuge die Rebellen in Ost-Aleppo weiter zurück, zehntausende Menschen sind auf der Flucht. Der Sieg der Regierungstruppen in der nordsyrischen Stadt könnte einen Wendepunkt im Bürgerkrieg bedeuten. Die Einnahme Aleppos wird Terrorgruppen neuen Zulauf bescheren, prophezeien Kommentatoren und geben US-Präsident Obama eine Mitschuld, dass es soweit kommen konnte.

Die EU-Außenminister wollen vorerst keine neuen Sanktionen gegen Moskau verhängen. Sie verurteilten jedoch am Montag in Luxemburg die russischen Luftangriffe in Aleppo scharf. Vergangene Woche hatte Putin einen Besuch in Paris abgesagt, nachdem Hollande das Agieren Moskaus in Syrien als Kriegsverbrechen bezeichnet hatte. Auch die Presse kann sich nicht auf die richtige Strategie im Umgang mit Russland einigen.

Ständige Bombardements, zerstörte Krankenhäuser, kein Wasser und kein Essen: Die Situation in Aleppo wird immer verheerender. Staffan de Mistura, UN-Sondergesandter für Syrien, warnt, dass der von Rebellen kontrollierte Ostteil der Stadt bis Ende des Jahres vollständig zerstört werden könnte. Putins Plan ist erbarmungslos, schreiben Kommentatoren und fragen, warum sich niemand Moskau entgegenstellt.

Die USA haben Russland für den Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi in Syrien verantwortlich gemacht, die Regierung in Moskau wies die Vorwürfe zurück. Bei der Attacke am Montag kamen rund 20 Menschen ums Leben. Der Zeitpunkt des Angriffs wurde bewusst gewählt, glauben Kommentatoren und geben US-Präsident Obama die Schuld daran, dass sich Assad und seine Unterstützer eine derartige Dreistigkeit herausnehmen.

Die seit einer knappen Woche geltende Waffenruhe in Syrien droht zu scheitern. Laut Beobachtern nehmen die Kämpfe um Aleppo wieder zu. Bei einem nach eigener Aussage versehentlichen Angriff der US-Luftwaffe auf syrische Regierungstruppen starben Dutzende Soldaten, hunderttausende Zivilisten sind noch ohne Hilfe. Kommentatoren hegen Zweifel, ob Moskau und Washington überhaupt in der Lage sind, die Kriegsparteien im Zaum zu halten.

Türkische Truppen konzentrieren sich beim Einsatz in Syrien weiterhin auf die Grenzregion. Laut Präsident Erdoğan gehe es darum, Terroristen nahe der Stadt al-Bab zu bekämpfen. Eigentlich geht es ihm aber auch um kurdische Milizen, analysieren Kommentatoren.

In Gefängnissen des syrischen Regimes sind seit Beginn des Bürgerkriegs vor fünf Jahren Tausende Häftlinge grausam misshandelt und zu Tode gefoltert worden. Das wirft Amnesty International in einem aktuellen Bericht Damaskus vor. Der Bericht ist ein starker Appell an das Weltgewissen, loben Kommentatoren, bezweifeln jedoch, dass er zu einem Umdenken führt.

Im Irak und in Syrien verlieren die Milizen der Terrororganisation Islamischer Staat immer mehr Territorium. Doch dass deren Vormarsch im Nahen Osten gestoppt wird, heißt nicht, dass die Terrorgefahr schwindet, warnen Beobachter.

Für die Syrien-Friedensgespräche in Genf ist noch immer keine Einigung in Sicht. Einen Vorschlag der Uno für eine Übergangsregierung unter Beibehaltung Assads als Staatschef lehnten Oppositionsvertreter am Wochenende ab. Gibt es dennoch Hoffnungen auf einen positiven Ausgang der Gespräche?

Die Hoffnung auf eine Feuerpause in Syrien ist trotz der Dialogversuche in München in weite Ferne gerückt. In Aleppo und Idlib wurden Krankenhäuser und Schulen bombardiert. Russland und die USA beschuldigen sich gegenseitig, verantwortlich zu sein. Kommentatoren zeigen sich zunehmend besorgt um den Weltfrieden.

Nach ihrer Flucht aus dem Kampfgebiet um Aleppo verharren weiter zehntausende Menschen an der syrisch-türkischen Grenze. Die Türkei versorgt sie mit Lebensmitteln und Zelten, lässt sie aber nicht einreisen. Wer ist verantwortlich für das Elend an der Grenze?

Binnen einer Woche sollen die fast fünf Jahre andauernden Kämpfe in Syrien eingestellt werden. Die Außenminister der Syrien-Kontaktgruppe einigten sich in München außerdem auf humanitäre Hilfsleistungen und die Wiederaufnahme der Genfer Friedensverhandlungen. Gibt es eine Chance auf Frieden in dem zerrütteten Land?

Das syrische Oppositionsbündnis Der Hohe Verhandlungsrat will die Friedensgespräche in Genf boykottieren, so lang seine humanitären Forderungen nicht erfüllt werden. Ist das Scheitern der Verhandlungen absehbar?

Ein erster Hilfskonvoi hat am Montag die seit sechs Monaten von syrischen Regierungstruppen eingeschlossene Stadt Madaja erreicht, in der bis zu 40.000 Menschen keine Nahrung haben. Nur ein Tropfen auf den heißen Stein?

In Wien beginnt eine neue Runde internationaler Gespräche über eine Lösung des Syrien-Konflikts. Erstmals mit am Tisch sitzt am heutigen Freitag der Iran, der neben Russland als wichtigster Unterstützer des Assad-Regimes gilt. Angesichts der gegensätzlichen Interessen der Akteure ist keine schnelle Einigung zu erwarten, prophezeien einige Kommentatoren. Andere glauben, dass der Krieg in Syrien allein mit dem Einsatz von Bodentruppen zu beenden ist.