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  Europawahl 2019

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Die beiden großen Rechtsaußen-Parteien Italiens und Frankreichs haben ihre gemeinsame Kampagne zur Europawahl gestartet: In Rom kündigten Salvini und Le Pen an, nach der Wahl im Mai ein "Europa der Nationen“ zu etablieren. Während einige Kommentatoren das Ende der EU gekommen sehen, halten andere die Versprechen der Rechtspopulisten für zum Scheitern verurteilt.

Zum neunten Mal wählen die Bürger im Mai 2019 das Europäische Parlament - nur rund zwei Monate nach dem geplanten Brexit. Beobachter erwarten ein starkes Abschneiden rechtpopulistischer und EU-feindlicher Kräfte und loten Möglichkeiten aus, mit denen dies verhindert werden könnte.

Trumps Ex-Chefstratege Steve Bannon will sich in den kommenden Monaten in Europa aufhalten und rechte und rechtsextreme Parteien beim Wahlkampf unterstützen. Dies kündigte er auf einem Parteitag der nationalistischen Partei Fratelli d'Italia in Rom an. Am Sonntag traf er sich mit Tschechiens Präsident Zeman. Warum sein Projekt scheitern wird und wie die EU sich neu erfinden muss, erklären Kommentatoren.

Nach der Sommerpause nimmt das politische Leben in der EU mit Blick auf die Europawahl im Mai kommenden Jahres an Fahrt auf. Der Poker um die Neuvergabe der EU-Spitzenjobs hat begonnen, Kommissionspräsident Juncker treibt die Abschaffung der Zeitumstellung voran. Kommentatoren beobachten, wie sich zwei Lager in Position bringen.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat angekündigt, nach der Europawahl 2019 Nachfolger von Juncker als EU-Kommissionspräsident werden zu wollen. Ob die EVP ihren derzeitigen Fraktionschef zum Spitzenkandidaten kürt, entscheidet sie am 8. November. Europas Medien wägen schon jetzt die Vor- und Nachteile einer Präsidentschaft Webers ab.

In ganz Europa werden derzeit die Weichen für die Europawahl 2019 gestellt und Kandidaten gewählt. Nicht erst seit der Ankündigung des US-Rechtsextremisten Bannon, Europas Rechtspopulisten zu unterstützen, grassiert die Angst vor einem enormen Stimmenzuwachs für illiberale Parteien. Journalisten diskutieren, was dagegen unternommen werden kann.

Migration soll das entscheidende Thema der Europawahl werden und die "Elite der 1968er" gehört abgewählt: mit diesen Forderungen hat Ungarns Premier Orbán sich beim jährlichen Tusványos-Festival der ungarischen Minderheit in Rumänien zu Wort gemeldet. Kommentatoren sind uneins, wie ernst sie die Worte Orbáns nehmen sollen.

Mit seiner Stiftung "The Movement" will Steve Bannon, Ex-Chefstratege von US-Präsident Trump, europäische Rechtspopulisten unterstützen. Damit möchte er Medienberichten zufolge vor der Europawahl 2019 eine "rechtspopulistische Revolte" anzetteln. Wie gefährlich sind diese Pläne für Europa?