  LGBT in Europa

Showdown am Samstag in Budapest? Die Regierung Orbán hatte durch eine Verfassungsänderung die gesetzliche Grundlage geschaffen, Pride-Paraden unter Berufung auf den "Kinderschutz" zu verbieten. Budapests Oberbürgermeister Gergely Karácsony erklärte die Veranstaltung jedoch zu einem städtischen "Freiheitsfest", das nicht dem Versammlungsrecht unterliege. Zahlreiche Gäste aus dem Ausland werden erwartet.

Wenn es um die Gleichstellung von Männern und Frauen geht, zählt in Großbritannien das biologische, nicht das soziale Geschlecht. So hat es das oberste Gericht des Landes entschieden. Das Urteil betrifft zum Beispiel die Frage, ob Transfrauen bei Frauenquoten als Frauen gezählt werden und inwieweit sie Zugang zu Frauenhäusern und Damenumkleiden haben.

Die Geschlechtertrennung in Mann und Frau wird in der ungarischen Verfassung verankert. Das entschied die Regierungsmehrheit im Parlament. Außerdem bekommt das Recht des Kindes auf angemessene körperliche, geistige und moralische Entwicklung Vorrang vor anderen Grundrechten. Kritikerinnen und Kritiker befürchten, dass mit dieser Bestimmung das Versammlungsrecht eingeschränkt und zum Beispiel Pride-Paraden verboten werden könnten.

Ungarn will die Abhaltung von Pride-Paraden unmöglich machen: Das Parlament billigte einen Gesetzentwurf der Regierungspartei Fidesz, mit dem LGBT-Versammlungen für illegal erklärt, Teilnehmer per Gesichtserkennung identifiziert und mit Geldstrafen von bis zu 500 Euro belegt werden können. Kommentatoren üben heftige Kritik.