US-Präsident Joe Biden hat seine Kandidatur zur Präsidentschaftswahl im November zurückgezogen. "Auch wenn es meine Absicht war, die Wiederwahl anzustreben, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und meines Landes ist, beiseite zu treten", erklärte der 81-Jährige. In den vergangenen Wochen waren die Zweifel an seiner Eignung auch in den eigenen Reihen immer lauter geworden. Europas Presse interessiert vor allem Bidens Nachfolge.
Die Europäische Union will sich am Abbau von Lithium im serbischen Jadar-Tal beteiligen. In Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz, Serbiens Präsident Aleksandar Vučić und EU-Kommissionsvize Maroš Šefčovič wurde am Freitag ein entsprechendes Abkkommen unterschrieben. Das begehrte Leichtmetall wird insbesondere für Batterien von Elektroautos benötigt. Von Umweltschützern und teils auch von der Presse kommt Kritik.
Ein Zeitungskommentar des britischen Ex-Premiers Boris Johnson hat in der Ukraine eine Debatte ausgelöst. Johnson hatte in der Daily Mail dargestellt, wie Donald Trump im Falle eines Wahlsiegs den russischen Angriffskrieg beenden könnte. Die Ukraine müsse durch Aufrüstung befähigt werden, das Territorium in den Grenzen von 2022 zurückzuerobern – dafür allerdings auf die übrigen Gebiete verzichten. Am Ende stünde ein Beitritt in Nato und EU.
Fünf weitere Jahre soll Ursula von der Leyen Chefin der EU-Kommission bleiben. Das entschied am Donnerstag mit 401 Ja-Stimmen die absolute Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament. In ihrer Bewerbungsrede hatte die CDU-Politikerin unter anderem erklärt, dass das beschlossene Verbot für Verbrenner-Autos durch Ausnahmen für sogenannte E-Fuels aufgeweicht und Außengrenzen besser geschützt werden sollen. Europas Presse bilanziert.
Auf dem Parteitag der Republikaner ist Donald Trump offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November gekürt worden. Für das Amt des Vizepräsidenten kandidiert J. D. Vance. Bislang sitzt er für Ohio im Senat und ist vielen US-Bürgern unter anderem als Bestseller-Autor der autobiografischen Erzählung Hillbilly Elegy bekannt. Europas Presse kommentiert beide Nominierungen.
Der neue britische Premier Keir Starmer hat sich beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) für eine Annäherung an die EU ausgesprochen. Er wolle die Bande des Vertrauens und der Freundschaft erneuern, die das Gefüge des europäischen Lebens zusammenhalten, erklärte Starmer in Blenheim Palace. Kommentatoren äußern sowohl Zuspruch als auch Ärger.
Das spanische Wetteramt Aemet hat für Ende der Woche die erste Hitzewelle des Jahres angekündigt. Erwartet werden Höchsttemperaturen von bis zu 44 Grad in Andalusien. Betroffen ist die gesamte iberische Halbinsel mit Ausnahme des Nordens und Nordwestens. Die spanische Presse sorgt sich über die Auswirkungen und fordert Maßnahmen.
Am heutigen Donnerstag stimmt das EU-Parlament über eine zweite Amtszeit für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ab. Dafür bräuchte sie die absolute Mehrheit an Ja-Stimmen der 720 Abgeordneten. Unmittelbar vor ihrer Wahlrede und der anschließenden Abstimmung macht eurotopics eine kleine Stichprobe in den abwägenden Kommentarspalten der europäischen Presse.
Die EU-Kommission und mehrere nordeuropäische Länder haben mit Boykottentscheidungen auf die außenpolitischen Alleingänge des ungarischen Premiers reagiert. Viktor Orbán hatte zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes Putin, Xi und Trump besucht. EU-Kommissare und Vertreter mehrerer EU-Staaten wollen nun Ministertreffen in Budapest fernbleiben. Ob das der richtige Weg ist, diskutiert Europas Presse.
Das deutsche Bundesinnenministerium hat das Rechts-Außen-Magazin Compact verboten. Es sei ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene und hetze auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, Menschen mit Migrationsgeschichte und die parlamentarische Demokratie, begründete Innenministerin Nancy Faeser. Kommentatoren sehen die Entscheidung nicht uneingeschränkt positiv.
Am 15. Juli 1974 putschten zyprische Offiziere mit Unterstützung der griechischen Militärjunta gegen die demokratisch gewählte Regierung in Nikosia. Ziel: der Anschluss an Griechenland. Darauf besetzte die Türkei gewaltsam den Nordteil der Insel und berief sich dabei auf ihr Interventionsrecht als Schutzmacht der Zyperntürken. Dass die Besatzung auch nach dem Sturz der Putschisten und bis heute anhält, verletzt allerdings ebenso wie der Putsch internationales Recht.
Auf dem Parteitag der Republikaner ist J. D. Vance zum Vizepräsidentschaftskandidaten für die Wahl im November gekürt worden. Der 39 Jahre alte Senator aus Ohio war früher ein scharfer Kritiker von Donald Trump. Kommentatoren fragen sich, wofür der aus armem Hause stammende Yale-Absolvent und Finanzmanager steht.