Bulgarien wählt – wieder einmal

Zum fünften Mal in nur zwei Jahren sind die Bulgaren am Sonntag zur Parlamentswahl aufgerufen. Laut Umfragen werden sich die Parteien der Ex-Premiers Bojko Borissow und Kiril Petkow ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Ob es diesmal zu einer tragfähigen Koalition reicht, die eine stabile Regierung bilden könnte, ist offen. Die Landespresse verweist aber auch auf andere Aspekte des Urnengangs.

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Dnevnik (BG) /

Das Neuwahlen-Karussell dreht sich weiter

Eine Mehrheit wird es laut Umfragen nicht geben, deshalb erwartet Dnevnik, wenn überhaupt, eine breite, aber labile Koalition:

„Seit Beginn dieses Wahlkampfes stellen wir uns die Frage, wann die nächste Wahl sein wird. Diese Frage wird auch nach dem Wahltag und sogar nach einer Regierungsbildung (wenn überhaupt eine zustande kommt) aktuell bleiben. In dem Sinne wird die nächste Regierung wieder eine Übergangsregierung sein. Wir befinden uns nicht in einer Systemkrise, sondern in einer Krise der politischen Repräsentation. Letztendlich wählen wir aber unsere Volksvertreter. Am Sonntag haben wir die Chance, etwas zu verändern. Danach sind wieder die Politiker am Zug.“

e-vestnik (BG) /

Bulgaren wählen für oder gegen Putin

Bei der bevorstehenden Parlamentswahl in Bulgarien am 2. April geht es diesmal vor allem um die Einstellung der einzelnen Parteien zu Putin und dem Krieg, meint e-vestnik:

„Das Entfernen Borissows und seiner Partei Gerb, die noch weitestgehend den Staat kontrolliert, ist [im Vergleich zu den vorigen Wahlen] in den Hintergrund gerückt. Mindestens 20 Prozent der bulgarischen Wähler werden laut Umfragen für Parteien stimmen, die Russland stark unterstützen. Das sind die [rechtsnationalistische Partei] Vazrazhdane und die [prorussische sozialistische Partei] BSP. Die proeuropäischen Parteien warnen ihrerseits, dass Vazrazhdane und BSP Bulgarien von der EU und der Nato losreißen wollen. In einem solchen von Putins Krieg aufgeheizten Umfeld traut niemand niemandem.“

Deutsche Welle (BG) /

Pressefreiheit bekommt wieder eine Chance

Eine breite Koalition würde sich in Bulgarien positiv auf die Pressefreiheit auswirken, meint der bulgarische Dienst der Deutschen Welle mit Blick auf die anstehende Parlamentswahl:

„Das gebrochene Monopol von Gerb ist ein großartiger Moment für die journalistische Gilde, um sich die Macht zurückzuerobern, die normalerweise als vierte definiert wird. In naher Zukunft wird es keine Partei geben, die allein die Häppchen verteilen kann - im Gegenteil, die Politiker werden sich ins Zeug legen müssen, um sich gut vor den Medien zu präsentieren.“