Seit über 50 Jahren geteilt: Neuer Anlauf in Zypern
UN-Generalsekretär Guterres und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wollen die seit 2017 auf Eis liegenden Wiedervereinigungsgespräche zwischen dem griechischsprachigen Süden der Insel und der nur von der Türkei anerkannten De-facto-Republik Nordzypern neu starten. Von der Leyen erklärte die Lösung des Konflikts zur Priorität der EU, der die ganze Insel völkerrechtlich angehört. Wie stehen die Chancen?
Brüssel räumt Vorwände aus dem Weg
Milliyet sieht aus türkisch-zyprischer Sicht hoffnungsvolle Signale:
„Drei wichtige Schritte nähren einen vorsichtigen Optimismus. ... Von der Leyen hat betont, die zu findende Lösung müsse mit dem EU-Besitzstand vereinbar sein. Diese neue Betonung mag auf den ersten Blick für die türkischen Zyprer einschränkend wirken. Doch eine mit dem EU-Besitzstand vereinbare Lösung nimmt der griechischen Seite die Legitimation, ein Abkommen mit der Begründung 'EU-rechtswidrig' abzulehnen. Und anstelle von [Johannes] Hahn, der seit zehn Jahren für seine Türkei-feindliche Haltung bekannt ist, hat von der Leyen mit dem italienischen Kommissar Raffaele Fitto einen Gesprächspartner zum Zypern-Sonderbeauftragten ernannt, den Ankara nicht rundweg ablehnen kann.“
So weit entfernt wie eh und je
Cyprus Mail ist weniger optimistisch:
„Die beiden Seiten finden seit über 50 Jahren keine Einigung im Einklang mit den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Da diese nun auch den Prinzipien und der Gesetzgebung der EU entsprechen müsste, dürfte eine Einigung sogar noch unwahrscheinlicher werden.“
Rosarote Brille bitte ablegen
Für Phileleftheros weicht das neue Modell den schwierigen Fragen ein weiteres Mal aus:
„Sie sprechen jetzt von einem flexiblen Lösungsmodell für die Zypernfrage. … Selbst wenn wir eine lose Föderation oder Konföderation erreichen, müsse die 'effektive Partizipation', sprich das Vetorecht, bei allen Entscheidungen selbstverständlich sein. ... Halimas Märchen! Die kein gutes Ende nehmen werden, also keine Lösung bringen. Denn neben diesen Fantasiegebilden über ein flexibles Modell werden irgendwann auch ernste Fragen auf den Tisch kommen. Zum Beispiel, ob wir einen eigenen Wirtschaftsraum haben werden, eine Zentralbank. ... Welche Gebiete zurückgegeben werden. Und wann die Besatzungsarmee und ihre Garantien endlich verschwinden.“