Spanien: Wem gelingt die Regierungsbildung?
Spaniens konservativer Wahlsieger, PP-Chef Alberto Núñez Feijóo, hat bis zum 26. September Zeit, genug Stimmen für eine Regierungsbildung zu finden. Die Sozialisten unter Premier Sánchez lehnen es aber ab, sich vorab über Kernthemen zu einigen und eine PP-Minderheitsregierung dann zu tolerieren. Sánchez verhandelt mit teilweise separatistischen Regionalparteien, um seine Linksregierung weiterführen zu können.
PP-Bemühungen zum Scheitern verurteilt
Die Zeit wird für Feijóo lang werden, glaubt ABC:
„Ein Monat ist in diesem Szenario eine lange Zeit, und Feijóos Versuch, eine zum Scheitern verurteilte Amtseinführung zu organisieren, könnte sich hinziehen. ... Wenn er Staatspakte anbietet, kann er sein öffentliches Profil zwar stärken, aber er kann die Story vom Wahlsieg nicht zu oft erzählen, auch wenn die Show verlockend ist und ihn ins Rampenlicht bringt. Für Sánchez hingegen ist es gut, dass sein Rivale als Erster drankommt und ihm Raum gibt, langsam das Amnestiegesetz zu köcheln, das [Separatistenführer Carles] Puigdemont als erste Gegenleistung fordert.“
Verpasste Chance zur Entpolarisierung
Dass Sánchez Feijóos Angebot ausschlägt, ärgert El Mundo:
„Der PP-Vorsitzende wollte mit dem amtierenden Präsidenten eine Amtseinführung vereinbaren, bei der zwischen den beiden Parteien, die die gesellschaftliche Mehrheit in Spanien repräsentieren, ein Raum der Verständigung entsteht. Dazu wollte er zwei Schlüsselelemente aktivieren, die in der letzten Legislaturperiode verloren gegangen sind: Staatsräson, die in sechs Regierungspakten zum Ausdruck gekommen wäre, und das Angebot, die politische Spaltung in zwei Blöcke der vergangenen Jahre gemeinsam zu überwinden. Sánchez hat dies natürlich mit Arroganz abgelehnt. ... Es ist eine demokratische Anomalie, dass sich die beiden Parteien nicht verstehen, die unsere Demokratie vorangetrieben haben.“