Dänemark: Dämpfer für Frederiksen bei Kommunalwahlen
Bei den Kommunalwahlen am Dienstag haben die Sozialdemokraten unter Regierungschefin Mette Frederiksen herbe Niederlagen hinnehmen müssen. Mit rund 23 Prozent blieben sie zwar landesweit stärkste Kraft, jedoch verloren sie im Vergleich zu 2021 gut fünf Prozentpunkte. Auch der Oberbürgermeister-Posten in Kopenhagen ging erstmals nicht an die Sozialdemokraten. Kommentatoren sehen die Regierung abgestraft.
Wähler lassen sich nicht für dumm verkaufen
Warum die Regierungskoalition aus Sozialdemokraten, der liberalen Venstre und den Moderaten in den Kommunalwahlen abgestraft wurde, erklärt Jyllands-Posten:
„Eine Erklärung ist zentral: Die Wähler haben keine Ahnung, was die Regierung bei den Sozialleistungen für den unmittelbaren und alltäglichen Bedarf leisten kann und will. Und sie haben keine Ahnung, wie die Gesamtsituation aussieht, nachdem die Fixkosten, einschließlich der fünf Prozent des BIP, die Dänemark für Verteidigung und Sicherheit aufwenden muss, gedeckt sind. Seit Monaten verspricht die Regierung einen Wirtschaftsplan. Dieser wurde immer wieder verschoben, und die Wähler sind nicht dumm. Sie können leicht ausrechnen, dass sich das alles nicht bezahlen lässt.“
Lehren für Schwedens Sozialdemokraten
Den von Frederiksen vorgenommenen Rechtsruck in Dänemark sollte die Schwesterpartei in Schweden besser nicht nachahmen, rät Aftonbladet:
„Die meisten Analysten sind sich einig, dass die Niederlage auf den Rechtsruck zurückzuführen ist. Die Wohnkosten sind rasant gestiegen – doch die größte Partei sprach lieber über den Bedarf an mehr Parkplätzen und das Recht aller Dänen, Auto zu fahren. Magdalena Andersson [Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten] sollte im Hinblick auf den Wahlkampf im nächsten Jahr aus den Fehlern Mette Frederiksens lernen. Die dänischen Sozialdemokraten haben zwar das Amt des Ministerpräsidenten gewonnen, aber auch ihre Seele verloren.“