Litauen: Regierung jetzt wieder ohne Rechtspopulisten
In Litauen ordnet sich die Regierungskoalition unter den Sozialdemokraten neu, nachdem die Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Partei Nemuno aušra aufgekündigt wurde. Künftig soll gemeinsam mit den zentristischen Demokraten Vardan Lietuvos und der konservativen Bauern- und Grünenunion (LVŽS) regiert werden. Als Premier soll der Sozialdemokrat Mindaugas Sinkevičius seine Parteikollegin Inga Ruginienė ablösen.
Viel Vertrauen verloren
Politologe Saulius Spurga kommentiert in LRT den Bruch der Sozialdemokraten mit den Rechtspopulisten:
„Es ist offensichtlich, dass dieser Schritt viel zu spät erfolgte. Für die Sozialdemokraten wird es nicht leicht sein, das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen, das inzwischen auf einen historischen Tiefstand gesunken ist. Was dieser Legislaturperiode seit den Seimas-Wahlen 2024 nicht fehlte, waren Skandale, Inkompetenz, Verwirrung und Chaos. Leider dürften nun noch mindestens einige Monate der Unsicherheit bevorstehen, in denen das Regierungsprogramm der Koalition neu ausgehandelt wird.“
Zu politischen Tugenden zurückkehren
Die Instabilität der vergangenen Jahre hatte schon vor der nun zerbrochenen Koalition begonnen, erinnert Politologe Audris Narbutas in Delfi:
„Verursacht wurde diese Instabilität nicht durch besonders raffinierte politische Strategien oder Kalkulationen, sondern durch schlichte Korruptionsverdachtsfälle und die zynische Tendenz, persönliche Interessen über die Belange des Staates zu stellen. Kurz gesagt: durch jene menschlichen Schwächen, die die Menschheit seit jeher begleiten. Der neuen Regierung würde ich daher wünschen, zu politischen Tugenden zurückzufinden und diese Legislaturperiode erfolgreich zu Ende zu führen. Ihr Erfolg wäre zugleich ein Erfolg für Litauen.“