Bruch von Corona-Regeln: Hält Irlands Regierung?

Nach fünf Wochen im Amt ist der irische Landwirtschaftsminister Dara Calleary wegen Missachtung der Corona-Beschränkungen zurückgetreten. Er hatte an einem Dinner mit 80 Personen teilgenommen. Zu den Gästen zählte auch EU-Handelskommissar Philip Hogan, der im Amt bleiben will. Irische Kommentatoren sehen die Regierung in einer vielschichtigen Krise.

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The Irish Times (IE) /

Schlag ins Gesicht der regeltreuen Bürger

Der Skandal hat die Glaubwürdigkeit der Regierung im Kampf gegen Covid entscheidend geschwächt, klagt The Irish Times:

„Die Mehrheit der Menschen hat seit März im Interesse der gesamten Gesellschaft eine Reihe schwerwiegender Einschränkungen ihrer Lebensweise auf sich genommen. Das ist es, was die Missachtung dieser Regeln durch Teile der politischen Klasse so ärgerlich macht. Die Probleme der Regierung, Änderungen ihrer Covid-19-Strategie zu vereinbaren und zu kommunizieren, wurden durch diese traurige Angelegenheit noch verschärft. Ihre Fähigkeit, das Motto 'Wir müssen das gemeinsam schaffen' zu propagieren, wurde möglicherweise in einer Art und Weise untergraben, die nicht mehr rückgängig zu machen ist.“

The Irish Independent (IE) /

Skandal stürzt Koalition in schwere Krise

Die Krise könnte die erst seit zwei Monaten im Amt befindliche irische Dreier-Koalition platzen lassen, fürchtet The Irish Independent:

„Manchmal führt eine politische Krise die Parteien einer Regierungskoalition zusammen. In diesem Fall ist das unwahrscheinlich. Diese Krise erhöht den Druck auf eine Regierung, die schon zuvor schwer belastet war. ... Im Herbst steht sie vor einer großen Herausforderung. Das Virus wird nicht verschwinden. Ein vorübergehender wirtschaftlicher Einbruch scheint sich zu einer anhaltenden Rezession auszuwachsen. Die Grünen sind sich bereits uneinig, was zu tun ist, was sich nur verschlimmern wird, sobald der Druck steigt, die Staatsausgaben zu senken. Die zweite Regierungspartei, Fianna Fáil, ist intern gespalten. Und die dritte, Fine Gael, erweckt den Eindruck, abspringen zu wollen. “