Gelingt eine Regierungsbildung in Spanien?
Der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo hat am Mittwoch keine Parlamentsmehrheit für eine Regierungsbildung erhalten. Der zweite Versuch am Freitag gilt als aussichtslos. Nun wirbt Sozialist Pedro Sánchez um die Stimmen der teilweise separatistischen Regionalparteien für die Fortsetzung seiner Linkskoalition. Diese fordern eine Amnestie für die Organisatoren des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums.
Jetzt hätte der Pluralismus eine Chance
Eldiario.es will nun Resultate sehen:
„Das war's. Die Farce ist vorbei. Jetzt kommt das richtige Spiel. Von dessen Ausgang hängt es ab, ob ein Premier gewählt wird oder ob es eine Neuwahl gibt. ... Sánchez und sein Verhandlungsteam müssen sich entscheiden, wie weit sie gehen wollen. ... Zunächst muss sichergestellt werden, dass der Text für eine Amnestie rechtlich und politisch wasserdicht ist und nicht wie eine Demütigung für eine der Parteien wirkt. ... Das radiale Modell der Infrastrukturen, die Machtkonzentration in Madrid, die chronische Nichterfüllung diverser Budgets, ein veraltetes Steuerfinanzierungssystem. ... Um all das muss es auch in dieser Legislaturperiode gehen. Um das echte, pluralistische Spanien.“
Zeichen stehen auf politische Instabilität
Der Spanien-Korrespondentin des Handelsblatts, Sandra Louven, ist es beim Blick auf die Regierungsbildung ein wenig Bange zu Mute:
„Es gehört zu den Absurditäten der spanischen Politik, dass die kleinen Parteien als Königsmacher eine immense Macht haben - Junts per Catalunya kommt landesweit gerade einmal auf 1,6 Prozent der Stimmen. Ursache ist die historisch gewachsene Feindschaft der beiden Volksparteien, die eine große Koalition nach deutschem Vorbild unmöglich macht. Die Zeichen stehen also auf politische Instabilität - auf lange Sicht dürfte sich diese auch in den Wirtschaftsdaten negativ niederschlagen.“