Warum müssen Spanier immer wieder wählen?

Nach mehreren Monaten vergeblicher Versuche, eine Regierung zu bilden, stehen in Spanien nun zum vierten Mal in vier Jahren Wahlen an. Premier Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE konnte sich weder mit dem Linksbündnis Podemos noch mit der rechtsliberalen Ciudadanos einigen. Kommentatoren schütteln die Köpfe angesichts des Stillstands und machen Vorschläge, wie er überwunden werden könnte.

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Süddeutsche Zeitung (DE) /

Spanien kennt nur ganz oder gar nicht

Schuld am Scheitern der Regierungsbildung ist auch das in Spanien vorherrschende Politikverständnis, meint die Süddeutsche Zeitung:

„In der Tat verhält sich jeder der Parteiführer so, als habe er allein das Rezept, der Gesellschaft Wohlstand und Stabilität zu garantieren. Auf nationaler Ebene gab es deshalb noch nie eine Koalition. Auch Sánchez, der so progressiv und europäisch wirkt, steht für diesen machtbewussten spanischen Politikertyp, den der Gedanke antreibt, er müsse in erster Linie die anderen Parteien kleinhalten, anstatt in ihnen mögliche Partner bei der Lösung von Problemen zu sehen. ... Immer mehr ist [auch] bei [Podemos-Chef] Iglesias ein dogmatischer Zug hervorgetreten, der ihn viel an Popularität gekostet hat.“

La Vanguardia (ES) /

Mehrheiten sind einfach nicht mehr drin

La Vanguardia kann dem Schauspiel nur noch entgeistert zusehen:

„Pedro Sánchez kündigte Neuwahlen mit der Erklärung an, seine Gegenspieler seien zu unverantwortlich gewesen. Gleichzeitig bat er die Bürger um eine deutlichere Mehrheit, um nicht von anderen abhängig zu sein. Aber heutzutage sind Mehrheiten einfach nicht mehr drin. In zwei Monaten stehen wir in diesem verteufelten Spiel vermutlich wieder auf der Startposition. ... Jetzt macht sich die PSOE Sorgen, die Wähler könnten zuhause bleiben und so die Linke bestrafen, die kein gemeinsames Programm hingekriegt hat. ... In den kommenden Tagen erwartet uns eine Schlacht der Geschichten, in der jede Seite die anderen beschuldigen wird. Genau der richtige Moment, um mit Yoga zu beginnen.“

Neue Zürcher Zeitung (CH) /

Per Verfassungsreform aus der Sackgasse

Die Neue Zürcher Zeitung hat eine Idee, wie der Stillstand überwunden werden könnte:

„Für die Abgeordneten mag die politische Blockade bequem sein, dem Land aber schadet sie. So konnten seit dem Frühjahr keine neuen Gesetze eingebracht werden. Investitionen und Reformen werden auf die lange Bank geschoben. Die Regionalregierungen ächzen unter Finanznöten. Dabei wäre es gar nicht so schwer, die politische Lähmung zu überwinden: Es brauchte eine Reform der spanischen Verfassung, deren Artikel 99 extrem lange Fristen zur Regierungsbildung vorsieht. Diesen Luxus kann sich Spanien nicht leisten.“

eldiario.es (ES) /

So instabil wie das Leben der Bürger

Spaniens politische Situation spiegelt die generelle Verfassung des Landes wider, glaubt der Schriftsteller Isaac Rosa in eldiario.es:

„Haben wir die Politiker, die wir verdienen? Haben wir Bürger, abgesehen vom ständigen Wählen und Twittern irgendetwas unternommen, um die Lage zu verbessern? ... Vielleicht steckt ja gar nicht diese oder jene Partei in der Krise, vielleicht reicht sie viel tiefer. Mit neuen Wahlen und neuen Parteien lässt sie sich jedenfalls nicht lösen. Nach der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Krise, die so viel Zerstörung, Ungleichheit und Unsicherheit gebracht hat, ist es eigentlich nicht überraschend, dass dieses Land so unregierbar und instabil geworden ist wie das Leben vieler Bürger.“

La Vanguardia (ES) /

Primitive und unpatriotische Zeiten

Auch La Vanguardia ist verzweifelt:

„Einer aktuellen Studie zufolge gehen 82 Prozent der Spanier davon aus, dass Politiker nur ihre eigenen Interessen verfolgen und die Bürger vergessen. Interessanterweise stellte sich auch heraus, dass die demokratischen Institutionen nicht infrage gestellt werden, wohl aber die politische Elite. ... Wir leben in primitiven, unpatriotischen Zeiten - in einer Ära der Kurzsichtigkeit. Jetzt also Neuwahlen. ... Was passiert, wenn sich das Ergebnis vom 28. April kaum verändert, wie Wahlumfragen prognostizieren? Dann erleben wir erneut diese schäbige Politik, dann scheitern wir wieder als Land. Es ist die Stunde der Verantwortungslosen.“