Türkei: Lässt sich Frieden mit den Kurden fixieren?
Im Juli 2025 hat in der Türkei nach einem über 40 Jahre dauernden Bürgerkrieg die PKK symbolisch die Waffen niedergelegt. Nun soll die Aussöhnung mit den Kurden auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden: Ein Rahmengesetz für den Friedensprozess wurde angekündigt, es soll Entwaffnung, Rückkehr und Wiedereingliederung regeln. Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş rief zu türkisch-kurdischer Brüderlichkeit auf.
Vertrauen muss erst verdient werden
Über den Erfolg der Aussöhnung entscheiden nicht klangvolle Worte, sondern wie nüchtern der Prozess geführt wird, urteilt Friedensforscher Alpaslan Özerdem in Yetkin Report:
„Das Parlament kann ein Gesetz verabschieden. Der Staat kann Institutionen aufbauen. Öcalan kann einen Aufruf starten. Die PKK kann ihre Entwaffnung verkünden. Politische Führer können von Brüderlichkeit sprechen. Doch all das schafft keinen dauerhaften Frieden, solange es in der Gesellschaft kein Vertrauen erzeugt. Was dieser Prozess braucht, sind nicht mehr Parolen, sondern gegenseitig überprüfbare Schritte, klare rechtliche Regeln und ein geduldiger Aufbau von Vertrauen. Denn Brüderlichkeit lässt sich verkünden. Vertrauen aber muss man sich erst verdienen.“
Der Staat könnte Frieden stiften
Habertürk ist vorsichtig optimistisch und sieht auch über die Grenzen der Türkei hinaus eine potentiell friedensstiftende Wirkung:
„Wer auf diesen Prozess blickt, den mögen Zweifel packen. Sich um die Zukunft des Landes zu sorgen, ist wahrlich keine Empfindlichkeit, die man auf die leichte Schulter nehmen sollte. Doch bei allen Mängeln ist die Türkei stark genug, diese Empfindlichkeiten zu schützen und, wie man so sagt, auf Händen zu tragen. ... Wenn wir uns auf neue Blickwinkel, auf Weitsicht und Einsicht ausrichten, auf eine Türkei und eine Region ohne Terror und darauf, was uns das bringen wird, dann wird das unsere Hoffnung nähren und die Staatsräson in der ganzen Region zu einem friedensstiftenden Willen machen.“