Was bedeutet Abgang von Frankreichs Innenminister?
Frankreichs Präsident Macron hat den Rücktritt von Innenminister Collomb angenommen. Dieser hatte bereits Mitte September angekündigt, wieder als Bürgermeister von Lyon kandidieren zu wollen und daher seinen Regierungsposten aufzugeben. Macron hat sein Kabinett nicht im Griff, meinen Kommentatoren.
Unangenehme Erinnerung an alte Zeiten
Frankreichs Politik ist alles andere als stabil, meint Le Figaro:
„Die von Emmanuel Macron besungene neue Welt sieht in letzter Zeit ganz schön alt aus. Der Rücktritt von Gérard Collomb, eine Inszenierung wie aus einer Operette, nach dem Rücktritt von Nicolas Hulot Ende August, erinnert an alte Zeiten. Nämlich die der IV. Republik, als chronische Instabilität in der Regierung herrschte. ... Der Staatschef hätte es sicher vorgezogen, wenn ihm diese unangenehmen Erinnerungen an die Geschichte erspart geblieben wären. Das ist schon ärgerlich für jemanden, der doch die 'Gebräuche und Gesichter' ändern wollte.“
Von Effizienz keine Spur
Auch die Frankreich-Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung, Nadia Pantel, sieht den französischen Präsidenten in der Klemme:
„Macron will 'effizient' regieren, wie er ständig wiederholt. Doch nun hat seine Regierung schon den siebten Minister verschlissen. Innenminister Gérard Collomb inszenierte seinen Abgang in dieser Woche wie eine schlechte Seifenoper. Unnötige Spannung, nächtliche Absprachen. Er verlässt ohne erkennbare Not ein Ministerium, das vor riesigen Aufgaben steht. Frankreich scheitert daran, ein gerechtes oder auch nur funktionierendes Asylsystem aufzubauen. Die Polizei steckt in der größten Krise seit 20 Jahren. Und statt sich der Verantwortung zu stellen, geht Collomb. Die Präsidentschaft Macron ist zurzeit vieles, nur sicherlich nicht effizient.“