Ignoriert Europas Justiz Menschenrechtsverbrecher?

In Stockholm steht ein Iraner vor Gericht, dem die Teilnahme an Massenhinrichtungen politischer Gefangener im Jahr 1988 in seiner Heimat vorgeworfen wird. Er wurde festgenommen, als er 2019 Urlaub in Schweden machte. Die schwedische Justiz beruft sich darauf, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit weltweit geahndet werden können und nicht verjähren. Kommentatoren hoffen, dass die Anklage Schule macht.

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Süddeutsche Zeitung (DE) /

Schweden zeigt, was geht

So etwas geschieht viel zu selten in der EU, klagt die Süddeutsche Zeitung:

„Der saudische Kronprinz, der in Jemen systematisch Kriegsverbrechen befehligt, besitzt ein Schloss in Frankreich, wo er sich im Sommer vom Menschenschinden erholt. Der thailändische König, der Dissidenten zusammenprügeln, foltern und einkerkern lässt, unterhält mehrere Wohnsitze in Bayern, unter anderem im Grand Hotel Sonnenbichl in Garmisch. Iranische Granden kommen gern nach Hannover zur medizinischen Behandlung. ... Europa rollt den roten Teppich aus, weil Geld lacht. Nichts … hindert die Europäer, Menschheitsverbrecher nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip viel öfter vor Gericht zu stellen. Schweden beweist das.“

Dagens Nyheter (SE) /

Warnung an blutbefleckte Diktatoren

Die Anklageerhebung ist ein wichtiges Signal, lobt auch Dagens Nyheter:

„Eine Verurteilung macht die Verbrechen nicht ungeschehen. Aber jede erfolgreiche Anklage wegen Menschenrechtsverbrechen ist eine wichtige Stellungnahme für die menschlichen Grundwerte. Außerdem sendet die Anklage ein wichtiges Signal an die aktuellen blutbefleckten Diktatoren und deren Handlanger, dass diese Verbrechen nicht unbemerkt bleiben. Das gilt auch für das aktuelle Regime im Iran.“