Portugal: Absolute Mehrheit für Sozialisten
Die Sozialistische Partei von Portugals Regierungschef António Costa hat die vorgezogene Parlamentswahl überraschend deutlich gewonnen und sogar die absolute Mehrheit geholt. Costas PS erreichte 41,6 Prozent der Stimmen und damit 117 der insgesamt 230 Sitze in der Lissabonner Assembleia da República. Die konservative PSD erlangte nur rund 27,9 Prozent.
Müdigkeit und Zweifel wie weggeblasen
Costa und seine Sozialisten haben allen Widerständen getrotzt, schreibt ECO:
„António Costa hat erreicht, was er selbst vor einer Woche für unmöglich hielt, als er aufgab, von einer absoluten Mehrheit zu sprechen. Er hat allem getrotzt: den Abnutzungserscheinungen von sechs Jahren an der Macht, der Unbeliebtheit vieler seiner Minister, der Kritik an einer arroganten Regierung, zwei Jahren mit der Pandemie, die das Leben der Portugiesen auf den Kopf gestellt haben. ... Der Premierminister und die PS, die Anzeichen von Müdigkeit gezeigt hatten, scheinen nun durch das Votum an der Wahlurne wieder gestärkt. ... Die gefürchteten Zweifel, wie regiert werden kann, sind ausgeräumt. Der Staatshaushalt für 2022 wird dem Parlament in Kürze vorgelegt werden. “
Mit neuer Bescheidenheit zum klaren Sieg
Der alte und neue Premier hat alles gesetzt und alles gewonnen, erklärt La Repubblica:
„Für António Costa, einen der dienstältesten portugiesischen Politiker seit der Nelkenrevolution (was ihm den Spitznamen 'Duracell' eingehandelt hat), war dies ein entscheidender Prüfstein. … Der ehemalige Bürgermeister von Lissabon setzte seine Rolle als Generalsekretär der Partei und seine politische Zukunft aufs Spiel. Nachdem er seinen direkten Konkurrenten, den PSD-Vorsitzenden Rui Rio, angegriffen und eine absolute Mehrheit eingefordert hatte, veränderte er seine Strategie. Er nahm Abstand davon, die Mehrheit der Sitze gewinnen zu wollen, weil er mit diesem Bestreben die Antipathie der Portugiesen auf sich gezogen hatte. Stattdessen sah er sich um und suchte nach Verbündeten.“
Portugiesen wollen Stabilität
Costa muss trotz der absoluten Mehrheit Kompromissbereitschaft zeigen, schreibt Jornal de Notícias:
„Der Sieg des Sozialistenführers ist überwältigend und zeigt, dass die Portugiesen sich eindeutig für Stabilität entschieden haben. Die PS hat auf die Warnungen vor Ermüdung und mangelnder strategischer Ausrichtung mit einem Ergebnis reagiert, über das es nichts zu verhandeln gibt und das die Parteien links von ihr vernichtet. ... António Costa muss in einem Kompromiss mit dem portugiesischen Volk regieren und das Vertrauen verdienen, das ihm entgegengebracht wird. Und er sollte es wagen, einen Weg der Reformen und der Entwicklung einzuschlagen, für den er nun alle Voraussetzungen hat. Nur so kann er der Wahl des Landes gerecht werden.“