Zypern: Guterres will neue Verhandlungen starten
UN-Generalsekretär António Guterres hat einen neuen Anlauf zur Beilegung des Zypernkonflikts in die Wege geleitet. Er habe dazu bereits die Zustimmung von Zyperns Präsident Nikos Christodoulidis und von Tufan Erhürman, dem Präsidenten der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern erhalten, sagte Guterres bei einem Besuch auf der Insel. Außerdem sollen die Garantiemächte Griechenland, Türkei und Großbritannien an den Gesprächen teilnehmen.
Frische Dynamik in Gang gesetzt
Cyprus Mail begrüßt die Initiative des scheidenden UN-Generalsekretärs:
„Guterres erklärte, beide Seiten in Zypern seien für eine neue Konferenz bereit, ebenso wie die drei Garantiemächte, womit im Wesentlichen die Türkei gemeint ist. Dies stellt eine deutliche Kursänderung Ankaras dar, deren Ausgang jedoch noch unklar ist. Fast zehn Jahre lang hatte die Türkei darauf bestanden, dass eine Zwei-Staaten-Lösung nach dem Scheitern der Gespräche in Crans-Montana im Juli 2017 der einzige Weg nach vorn sei. Obwohl Guterres keine Frist für eine neue 5+1-Konferenz setzte, hat er durch seinen anstehenden Rücktritt im Dezember faktisch einen Countdown in Gang gesetzt. Sein Besuch brachte, wenn schon keine Fortschritte, so doch zumindest eine gewisse Dynamik.“
Der Schlüssel liegt auf der türkischen Seite
Phileleftheros zeigt sich vorsichtig optimistisch:
„Die Reise von Guterres auf die Insel, die von ihm geführten Gespräche und die Kontakte mit allen Beteiligten außerhalb Zyperns haben der Hoffnung auf eine Lösung der Zypernfrage neues Leben eingehaucht. ... Zudem ist positiv, dass der Generalsekretär klargestellt hat, dass seine Initiative auf Resolutionen der Vereinten Nationen basiert. ... Dies ist insbesondere deshalb wichtig, weil die Besatzungsmacht Türkei dies bestreitet. Bis zur Einberufung des informellen Treffens ist es daher noch ein langer Weg. Es bedarf Arbeit, Geduld und vor allem des Willens der Besatzungsmacht. Dies war und ist der Schlüssel zu einer langfristigen Einigung in der Zypernfrage.“
Bewährungsprobe für politischen Realismus
Politikwissenschaftler Theodoros Tsikas hofft in Efimerida ton Syntakton auf allseitige Kompromissbereitschaft:
„Guterres will kein weiteres hochrangiges Treffen ohne Ergebnis. Er will einen Prozess, der eine realistische Chance auf eine Einigung bietet. … Die Frage ist, ob beide Seiten zu gegenseitigen Kompromissen bereit sind. Die letzte Hürde ist nicht diplomatischer, sondern vor allem politischer Natur. Der Erfolg wird sich daran messen, ob die beiden Gemeinschaften und die beteiligten Parteien maximalistische Ansätze aufgeben und den notwendigen politischen Realismus an den Tag legen. Zum ersten Mal seit vielen Jahren liegt das Problem nicht im Fehlen einer internationalen Initiative. Es fehlt vielmehr der politische Wille, diese Initiative zu einer nachhaltigen und funktionsfähigen Lösung zu führen.“