Rom legt Zoff um Bahnstrecke zunächst bei
Die Lega ist dafür, Cinque Stelle dagegen: Der Streit um die Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke von Turin nach Lyon drohte, die italienische Koalition zu zerreißen. Nun einigten sich beide Seiten darauf, die Entscheidung über das Projekt um sechs Monate zu verschieben. Die Aufträge sollen planmäßig ausgeschrieben, über Finanzen soll aber zunächst nicht gesprochen werden. Rettet diese Lösung die Regierung?
Populisten in der Normalität angelangt
Die angebliche Lösung von Lega und Cinque Stelle ist auch nicht besser als das, was die traditionellen Parteien zu bieten haben, spottet die Frankfurter Allgemeine Zeitung:
„Wir können uns nicht einigen? Kein Problem, wir verschieben die Entscheidung. Dass vor dem neuen Termin die Wahl zum Europäischen Parlament stattfindet, ist natürlich nur Zufall und hat bei den Beratungen sicher keine Rolle gespielt. Denn Populisten sind ja nicht nur die tatkräftigsten Politiker unter der Sonne, sie sind auch immer ehrlich. Schön wäre nur, wenn die Regierenden gelernt hätten, dass Sachzwänge in der Politik nicht per se schlecht sind.“
Regierungskrise kommt - mit oder ohne Zug nach Lyon
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, unkt Kolumnist Paolo Mieli in Corriere della Sera:
„Einer Regierungskoalition steht es frei zu entscheiden, dass sie nichts entscheidet. Einmal. Zweimal. Dreimal. Doch abgesehen davon, dass jede Verschiebung ihren Preis hat, nämlich einen unkalkulierbaren Verlust an Glaubwürdigkeit, kann die Entscheidung nicht auf unbestimmte Zeit hinausgezögert werden. Im spezifischen Fall wird der Moment der Entscheidung mit dem Moment einer Regierungskrise zusammenfallen, einer Krise, die vorgezogene Wahlen nach sich ziehen wird. Es ist wahrscheinlich, dass dieser Moment plötzlich kommen wird, vielleicht unter einem Vorwand, der nichts mit der Zugstrecke Turin-Lyon zu tun hat.“