Das neue Visegrád der liberalen Städte

Die Bürgermeister von Budapest, Warschau, Prag und Bratislava haben am Montag eine gemeinsame Erklärung zur Gründung des Verbandes "Freie Städte" unterzeichnet. Die Unterzeichner wünschen sich statt populistischer Lösungen eine sich von unten aufbauende Demokratie, hieß es in einem gemeinsamen Brief vor dem Treffen in Budapest. Ein sinnvoller Schritt? Die tschechische Presse ist uneins.

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Denik (CZ) /

Revolte für den demokratischen Geist

Genugtuung über den Pakt der Oberbürgermeister verspürt Denik:

„Visegrád wurde als schönes, reines Kind der postrevolutionären Begeisterung der neuen freien, demokratischen und westlich orientierten mitteleuropäischen Länder geboren. Aber dieses Visegrád ist heute in den Händen von Nationalisten, Liquidatoren der Demokratie, Fremdenfeinden, Bewunderern Putins und Chinas, Oligarchen und Zerstörern der Rechtsstaatlichkeit. Als hätte jemand aus einem schönen Schloss ein Bordell gemacht. ... Der jetzige Vertrag ist eine Revolte gegen diese Form von Visegrád. Es ist eine Rebellion von Kräften, die zumindest in den Hauptstädten zu bewahren versuchen, wofür Visegrád geschaffen wurde. Er erinnert uns daran, dass Visegrád nicht die Premiers oder die Präsidenten sind, sondern die Bürger unserer vier Länder.“

Lidové noviny (CZ) /

Überflüssiges Paralleluniversum

Weniger begeistert von dem Pakt zeigt sich Lidové noviny:

„Nichts gegen die Zusammenarbeit von Ländern und Metropolen, die sich nahe sind und historische Erfahrungen teilen. Ein Haken an der Geschichte wird sichtbar, wenn daraus Parallelwelten entstehen. Auf der einen Seite zwischen Regierungen, die mit der Führung ihrer Metropolen nicht klarkommen. Und auf der anderen Seite zwischen Oberbürgermeistern, die mit ihren Regierungen über Kreuz liegen. Die Herren Hřib, Vallo, Trzaskowski und Karácsony scheinen sich zu fühlen wie Inseln der liberalen Freiheit inmitten eines Meeres des Populismus ihrer Regierungen. Aber weshalb suchen sie nur Bestätigung untereinander? Sollten sie nicht besser versuchen, ihre Probleme zu Hause zu lösen, statt ein Paralleluniversum über die Grenzen hinaus zu errichten?“