Protest gegen Korruption in Südosteuropa
Kommentatoren verfolgen mit Interesse das Phänomen erstarkender Anti-Korruptions-Bewegungen in einigen Ländern Südosteuropas. Zu den Bewegungen zählt etwa das Reformbündnis USR-Plus in Rumänien oder die Protestbewegung in Bulgarien. In der Republik Moldau ist mit Maia Sandu eine Präsidentin gewählt worden, die sich in erster Linie dem Kampf gegen Korruption verschrieben hat. Worin liegt der Erfolg dieser jungen Opposition?
Weniger Ideologie, mehr Sachpolitik
Die neuen politischen Bewegungen in Südosteuropa sind ein Ergebnis der Enttäuschung vieler Menschen nach dem Mauerfall, beobachtet die Neue Zürcher Zeitung:
„In den letzten Jahren sind vielerorts Initiativen entstanden, die diese Unzufriedenheit aufgreifen. Der Übergang von Bewegung zu Partei ist dabei fliessend. Weil sich seit der Wende meist alle Lager diskreditiert haben, spielen die klassischen ideologischen Gräben kaum eine Rolle. ... Wichtiger sind konkrete Anliegen wie Korruptionsbekämpfung, Medienfreiheit, aber auch Ökologie oder Lebensqualität. ... Dass die jungen Parteien mit ihren frischen Köpfen bis anhin selber kaum in der Regierungsverantwortung standen, ist ein Vorteil für ihre Glaubwürdigkeit.“
Gegenmodell zu den Farben-Revolutionen
Für den Politologen Johann Wolfschwenger zeigt die Republik Moldau, dass Veränderung in Osteuropa auch an der Wahlurne bewirkt werden kann. Er schreibt in einem Gastkommentar für die Wiener Zeitung:
„Zwar ist Sandu nicht die erste Frau an der Spitze eines osteuropäischen Landes, doch sie ist eine, die mit ihrer Partei einen nachhaltigen Reformprozess tragen könnte. Dazu muss sie die Glaubwürdigkeit und Integrität ihrer Partei auch gegen Einflussnahme von Oligarchen, gegen Provokationen der Sozialisten und gegen Denunziationen in den russischsprachigen Medien verteidigen. Revolutionen an der Wahlurne wie in Moldau versprechen eine demokratische Transformation im Kontext politischer Stabilität und stellen ein Gegenmodell zu den sogenannten Farben-Revolutionen oder der Maidan-Bewegung dar.“