Dänemark: Welche Koalitionsoptionen gibt es?
Niemand ist aus der Wahl in Dänemark als klarer Sieger hervorgegangen, eine linke Koalition ist ebenso wenig möglich wie eine bürgerlich-rechte. Zünglein an der Waage könnten die Moderaten unter dem bisherigen Außenminister Lars Løkke Rasmussen sein, der aber nicht mit der nach rechts gerückten Dänischen Volkspartei (DF) zusammenarbeiten will.
Frederiksen muss führen und gleichzeitig zuhören
Als geschwächte, aber weiterhin stärkste Fraktion stehen die Sozialdemokraten nun vor der schwierigen Aufgabe der Regierungsbildung, ist für Politiken klar:
„Mette Frederiksen sollte nun Verantwortung übernehmen und auf einen Neuanfang hinarbeiten. ... Die Sozialdemokraten sind schließlich die mit Abstand größte Partei und die einzige, die auch nur annähernd als Volkspartei bezeichnet werden kann. Deshalb verfügt Mette Frederiksen über die größte demokratische Legitimität, um in einem neuen und äußerst bunten Folketing mit insgesamt zwölf kleineren Parteien eine Regierung zu bilden. Das setzt jedoch voraus, dass sie sowohl den anderen Parteien als auch den Wählern mit (Selbst-)Erkenntnis für die neue parlamentarische Realität begegnet, die die Wähler durch ihre Stimmen geschaffen haben.“
Warnschuss auch für schwedische Genossen
Die massiven Stimmenverluste der regierenden Sozialdemokraten in Dänemark sollten eine Warnung für die Parteigenossen in Schweden sein, wo im September gewählt wird, mahnt Svenska Dagbladet:
„Die dänische Schwesterpartei gilt bei den hiesigen Parteiideologen als Vorbild. ... Das Wahldebakel ist ein wohlverdienter Schlag ins Gesicht für die Machtambitionen der Sozialdemokraten. Weder eine Zusammenarbeit der Mitte noch breite Konsenslösungen in Migrations- und Rechtsfragen reichen offenbar aus, um dänische Wähler anzulocken. Und der Schwenk nach links mit einer Steuer, die – genau wie in Norwegen – den Unternehmergeist bremsen und unternehmungslustige Bürger dazu bringen würde, das Land zu verlassen, wurde zu einem echten Klotz am Bein.“
Bürgerliche Regierung muss möglich sein
Berlingske fordert die Vorsitzenden der Dänischen Volkspartei und der Moderaten auf, sich zusammenzuraufen:
„Morten Messerschmidt und Lars Løkke Rasmussen, versöhnt euch endlich, ihr Schurken! Legt eure Ansichten über den gegenseitigen Ausschluss von Macht und Einfluss in Dänemark ab. … Gibt es eine attraktive Alternative zu einer breiten Koalition für die Dänische Volkspartei? Oder für die Moderaten? Die eiskalte, objektive Antwort sollte Nein lauten.“
Einheit statt Spaltung
Auch Politiken appelliert an die Parteien, ihre Vorbehalte aufzugeben:
„In einer unberechenbaren Welt braucht Dänemark eine Regierung mit Führungserfahrung und politischer Legitimität über die Mitte hinaus. … Nach einem Wahlkampf, der leider in zunehmend unerbittlichen Angriffen aus den Schützengräben der Blockpolitik endete, ist es nun wieder an der Zeit, zusammenzustehen und gemeinsam Verantwortung zu übernehmen. Deshalb braucht Dänemark eine Regierung, die die Einheit über die Spaltung stellt. Nationales Gemeinwohl über parteipolitische Sonderinteressen.“