Niederlande: Woher rührt der Erfolg der BBB?

Bei den Provinzwahlen in den Niederlanden haben die Koalitionsparteien von Premier Mark Rutte drastisch verloren, während die neue Bauer-Bürger-Bewegung BBB auf Anhieb stärkste Kraft wurde. Kommentatoren sehen die Ursachen in der Wut der Bauern über die Agrarpolitik der Regierung und darüber hinaus in einer allgemeinen Unzufriedenheit vieler Bürger.

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Die Welt (DE) /

Aufstand der Normalbürger

Entscheidend für den Wahlsieg war nicht nur die Wut der Bauern, meint die Tageszeitung Die Welt:

„Die Niederlande mit ihren 17,5 Millionen Einwohnern und einer Größe von Niedersachsen sind nach den USA der zweitgrößte Agrarexporteur der Welt. Zugleich zählt das Land zu den größten Treibhausgasemittenten in Europa. Aber die BBB konnte auch in den Städten beachtliche Erfolge verbuchen, wo sie offenbar all jene ansprach, die den Eindruck haben, dass sich die Regierung um alles Mögliche kümmert, aber nicht um den Wohlstand und die Sicherheit der Normalbürger.“

De Standaard (BE) /

Das Gefühl, verlassen worden zu sein

De Standaard weist darauf hin, dass erneut eine populistische Partei auf der Bühne erschienen ist:

„Immer wieder setzen die Niederländer Vertrauen in einen Newcomer, der ihnen eine 'andere' Politik verspricht. ... In den Niederlanden sind die Bauern ebenso wenig wie in Flandern eine große Wählergruppe. Aber das Gefühl, dass 'die' in Den Haag oder 'die' in Brüssel 'uns' nicht verstehen, kennen viele. Beim Abwägen der Interessen der Umwelt und der Landwirtschaft zeigt sich sowohl bei uns als auch bei unseren Nachbarn ein Gefühl, verlassen worden zu sein, benachteiligt. Die Politik kennt uns nicht, versteht uns nicht und will uns nicht. “

NRC Handelsblad (NL) /

Neues Sprachrohr des Unmuts

Es zeigt sich ein grundlegendes Misstrauen, analysiert NRC:

„Es ist die Stimmung des Unmuts, des Ärgers über die angestammte Ordnung, des Gefühls, dass alles anders werden muss. Die BBB ist das Sprachrohr dieses Unmuts geworden. ... Entscheidend für den Vormarsch der BBB war, dass sie die Interessen des Agrar-Sektors an die breitere Unzufriedenheit über die nationale politische Führungskultur koppeln konnte. ... Die Unzufriedenheit zeigt sich in einem geringen Vertrauen in die Politik.“

De Telegraaf (NL) /

Denkzettel ernst nehmen

Für De Telegraaf ist dies eine Abrechnung mit der Regierung Rutte:

„Der Vormarsch der BBB zeigt, dass diese Koalition nicht gut ankommt. ... Die BBB ist zur ultimative Protestpartei gegen etablierte Interessen und großstädtische Selbstgenügsamkeit geworden. ... Der Druck innerhalb der Koalition wird nun weiter zunehmen. ... Der Bewegungsspielraum schrumpft. Ob dieser Denkzettel des Wählers eine Regierungskrise auslöst, wie spekuliert wird, ist die Frage. Drei der vier Koalitionsparteien wissen, dass die Regierungsbank nach einem Bruch weit weg wäre. Es gibt jedoch eine Alternative: gut auf diesen Warnschuss des Bürgers zu hören.“