Ukraine will 100 französische Kampfjets kaufen
Die Präsidenten Frankreichs und der Ukraine, Emmanuel Macron und Wolodymyr Selenskyj, haben eine Absichtserklärung über den Kauf von Flugzeugen, Luftabwehrsystemen und Drohnen unterzeichnet. Demnach will Frankreich der Ukraine unter anderem rund 100 Rafale-Kampfjets im Wert von mehr als zehn Milliarden Euro liefern. Wer diese bezahlt, ist noch unklar.
Paris beweist militärische Stärke
Macron macht zumindest in Bezug auf die Ukraine eine gute Figur, urteilt Libération:
„Die Ziele des Elysée-Palasts sind folgende: für ein Kräftegleichgewicht zwischen den Kriegsparteien zu sorgen, die regelmäßige Versorgung Kyjiws sicherzustellen und gleichzeitig eine europäische Verteidigung aufzubauen. In der vergangenen Woche wurde Macron quasi zu einem Vollzeitminister für die Ukraine. In dieser Funktion scheint er effektiver zu sein als in der Steuerung der französischen Wirtschaft. ... Man darf nicht vergessen, dass Frankreich die siebtgrößte Militärmacht der Welt ist und laut Experten die stärkste Armee Europas hat. Sie hat gegenüber allen anderen Armeen eine Besonderheit: Sie ist mit allen Waffen und auf allen Ozeanen präsent.“
Hilfe im eigenen Interesse
Die EU muss die Ukraine weiter unterstützen, fordert Göteborgs-Posten:
„Die Hilfe für die Ukraine ist im Kern Selbstverteidigung. Europa muss sich weiterhin bewaffnen und seine Verteidigungskapazitäten ausbauen, die deutlich besser als heute mit den amerikanischen vergleichbar und gleichzeitig unabhängig von den Vereinigten Staaten sein müssen. Die Hilfe für die Ukraine sollte als Teil dieses Projekts betrachtet werden. Sie ist ein praktischer Weg, die dringend notwendige militärische Produktion aufzubauen. Die Kosten sind durchaus tragbar, wenn die europäischen Nato-Staaten einander unterstützen – selbst wenn die Ausgaben, insbesondere in Deutschland und Frankreich, innenpolitische Konflikte befeuern.“
Das wird teuer
Wer soll das bezahlen, fragt La Repubblica:
„Neben den Rafale-Kampfjets und den dazugehörigen Waffensystemen umfasst die Absichtserklärung die Beschaffung von acht Samp-T-Abwehrsystemen der neuesten Generation, vier Radargeräten, neue Lieferungen von AASM-Hammer-Lenkbomben und verschiedenen Drohnentypen. Unklar ist weiterhin, wer diese neuen Lieferungen finanzieren wird. Allein die Kosten für die Rafale-Kampfjets werden auf rund zwölf Milliarden Euro geschätzt. Macron hat seine Absicht erklärt, europäische Programme zu nutzen. Trotz Berlins Widerstand gegen die Idee eines gemeinschaftlichen Kredits hat der französische Präsident das Projekt der europäischen Verteidigungsanleihen wiederaufgenommen, das Kyjiw 'planbare und stabile langfristige' Unterstützung garantieren soll.“