Ukraine feiert 35 Jahre Unabhängigkeit
Die Ukraine begeht am heutigen Montag ihren 35. Unabhängigkeitstag. Drei Tage nach dem Scheitern des August-Putsches 1991 in Moskau hatte das Parlament der damaligen Sowjetrepublik eine Unabhängigkeitserklärung verabschiedet. Doch nicht nur wegen des russischen Angriffskriegs: Der Weg zu Souveränität und einem demokratischen Staatswesen war und ist steinig, konstatieren die Medien.
Reformen kamen erst nach Schockerlebnissen
Wenngleich mit Verzögerung, so hat die Ukraine in den 35 Jahren ihrer Unabhängigkeit doch Beeindruckendes geleistet, urteilt Ukrajinska Prawda:
„Der Staat hat sich aus dem Griff einer autoritären Herrschaft herausgekämpft, die ihn beinahe erdrosselt hätte, und lernte, kaum von einer Krankheit genesen, erneut zu gehen: Er überließ den Gemeinden Geld und Befugnisse, schuf transparente Beschaffungsverfahren, bereinigte das Bankensystem und baute die Armee so grundlegend um, dass die nächste Invasion auf ein anderes Land traf als 2014. ... Nur wurde jeder dieser Schritte nicht aus eigenem politischen Antrieb [des Staates] unternommen, sondern mitten im Umbruch, unter dem Druck des Maidan, der Front, der westlichen Partner und der Katastrophe.“
Wahl-Debatte ist ein Element der Freiheit
Heftige Kontroversen gehören zur einer Demokratie, betont Ilta-Sanomat:
„Der Unabhängigkeitstag der Ukraine wird nicht nur von den russischen Angriffen, sondern auch von innenpolitischen Auseinandersetzungen überschattet. Der von Präsident Wolodymyr Selenskyj entlassene ehemalige Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow schlägt vor, Wahlen abzuhalten, obwohl das Land sich im Kriegszustand befindet. Fedorow hat zudem heikle Themen angesprochen wie die Korruption in der Verwaltung und eine Machtelite, die Loyalität statt Kompetenz belohnt. Das Infragestellen der politischen Legitimität des Präsidenten mitten im Krieg birgt Risiken. Andererseits ist das Aufwerfen schwieriger Fragen zur Diskussion gerade ein Beispiel dafür, wofür die Ukraine kämpft: für ihre Freiheit und ihre Demokratie.“
Souveränität schützt sich nicht von selbst
Der ehemalige Armee-Chef Walerij Saluschnyj, heute Botschafter in Großbritannien, verweist in NV auf die Versäumnisse nach 1991:
„Der tragischste Fehler jener Zeitspanne bestand darin, zu glauben, dass die im Wirbel der Geschichte errungene eigene Freiheit sich durch eben diesen Wirbel der Geschichte auch selbst schützen würde. Schon wir selbst – diejenigen, die 1991 achtzehn Jahre alt waren und an die damalige Elite glaubten – mussten 2014 ihre Fehler mit eigenem Blut korrigieren. Aber ob es tatsächlich Fehler waren oder lediglich jemandes Plan – das wird die Geschichte noch zeigen. Jedenfalls wurde die Vernachlässigung des Schutzes und der Verteidigung des Staates zum bedeutsamsten daraus folgenden Faktor, der letztlich dazu führte, dass dieser große blutige Krieg überhaupt möglich wurde.“