Finnlands Populisten flirten mit EU-Referendum

Mehrere Abgeordnete der Partei Die Finnen (ehemals Wahre Finnen) fordern ein Referendum über den Verbleib des Landes in der EU. Offiziell trägt die Partei aber als Mitglied in der Regierungskoalition die EU-Politik des Landes. Kommentatoren kritisieren die Zweigleisigkeit und erinnern daran, dass sich Finnland keinen EU-Austritt leisten könnte.

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Hämeen Sanomat (FI) /

Regierungspartei macht auf Opposition

Als Teil der Regierungskoalition dürfen Die Finnen nicht mit den Tricks einer Oppositionspartei auf Stimmenfang gehen, ärgert sich Hämeen Sanomat:

„Es lässt sich leicht erraten, woher der Flirt der Finnen mit dem EU-Austritt kommt. In der Regierung hat sich die Partei zur EU-Mitgliedschaft bekannt, laut Verfassung ist Finnland EU-Mitglied und die Umfragewerte der Finnen sind im Vergleich zum Ergebnis bei der Parlamentswahl aus vielen Gründen im Keller. … Sind die Forderungen nach einem EU-Austritt ein oppositionstypischer Trick, mit dem die Regierungspartei wieder nach oben kommen will? Griechenland-, Einwanderer- und Eurokritik scheinen nicht mehr zu ziehen. … Die Opposition wundert sich zu Recht, über die Zweigleisigkeit der Partei. In der Regierung wird das Regierungsprogramm befolgt, aber viele Abgeordnete der Partei haben 'privat' etwas ganz anderes im Sinn.“

Etelä-Suomen Sanoma (FI) /

Finnland ist nicht Großbritannien

Zum Wohl des Landes muss der Vorsitzende Timo Soini seine Partei zurückpfeifen, die entgegen der offiziellen Linie ein Referendum zum EU-Austritt fordern, meint Etelä-Suomen Sanomat:

„Den Finnen-Abgeordneten scheint es unüberwindbare Schwierigkeiten zu bereiten, die Regierungslinie in diesem Punkt mitzutragen. Das ist verständlich, schließlich war die Kritik an der EU entscheidend für die Entstehung der Partei. … Für die Regierung sind die Referendumswünsche der Finnen jedoch untragbar. Die Finnen haben sich als Regierungspartei zur offiziellen finnischen EU-Politik bekannt. … Alle Blicke richten sich jetzt auf Parteichef Soini. Er muss sich besinnen und seine Mannschaft in den Griff bekommen. Die Abgeordneten der Finnen könnten den Sommerurlaub dazu nutzen, sich mit den Unterschieden zwischen Großbritannien und Finnland vertraut zu machen. Eine europäische Finanz- und Wirtschaftsmacht wie Großbritannien kann außerhalb der EU bestehen, aber für das kleine Finnland wäre es eine Katastrophe.“