Merkel trifft Visegrád-Chefs in Bratislava
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Bratislava die Regierungschefs der Visegrád-Länder Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei getroffen. Die fünf Staaten vereinbarten, wieder enger zusammenzuarbeiten, nachdem vor allem die Flüchtlingspolitik Streit zwischen Deutschland und den V4 entfacht hatte. Medien beobachten die Annäherung mit Wohlwollen.
Nicht provozieren lassen
Dass die Kanzlerin versucht, mit den Visegrád-Premiers im Gespräch zu bleiben, wird von der Frankfurter Rundschau begrüßt:
„Nur mit ihnen, nicht gegen sie wird man verhindern können, dass Autoritarismus und Intoleranz in ihren Ländern weiter zunehmen. Auch hat es keinen Zweck, sich von den Sprüchen des polnischen Ministerpräsident Mateusz Morawiecki oder des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán provozieren zu lassen. Schließlich schwingt da die Sorge mit, den Anschluss in einem Europa zu verlieren, das von Berlin und Paris dominiert wird. In Warschau, Budapest, Prag und Bratislava hat man mit Argwohn verfolgt, wie Deutschland und Frankreich einander kürzlich in Aachen noch engere Abstimmung versicherten.“
Slowakei und Deutschland sind sich wohlgesonnen
Merkel wird uns noch fehlen, wenn sie nicht mehr da ist, heißt es bei Pravda:
„Die Beziehungen der V4 zu Deutschland sind seit der Flüchtlingskrise 2015 angespannt. Aber zwischen den V4-Staaten gibt es Unterschiede. Die Slowakei hat keinen Grund, Berlin mit Misstrauen zu begegnen. Dass Merkel zu den V4 nach Bratislava kam, andererseits aber nicht in Budapest war, als Ungarn die Staatengruppe führte, ist ein Signal für die positiven Beziehungen zu Bratislava und umgekehrt. Die Slowakei verfolgt einen sehr pragmatischen Kurs gegenüber Deutschland, anders als unsere nördlichen und südlichen Nachbarn Polen und Ungarn. Merkels Slowakei-Besuch war sicher der letzte in ihrem Amt. Ihre Rolle für Europa werden wir erst ermessen, wenn aus Westeuropas Metropolen keine durchweg proeuropäischen Parolen mehr kommen.“