Russland plant eigenes Internet

Um das Land vor Angriffen von außen zu schützen, will die Staatsführung Russland digital isolieren. Ein entsprechendes Gesetz wurde in erster Lesung in der Duma verabschiedet. Es soll ermöglichen, im Falle einer Bedrohung den Internetverkehr von Servern im Ausland abzutrennen. Am Wochenende demonstrierten Tausende Menschen dagegen. Wird die Internetfreiheit in Russland endgültig beerdigt?

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Radio Kommersant FM (RU) /

Profis im Abschalten und Verbieten

Dass die Bürger sich um das freie Internet sorgen, hält Radio Kommersant FM für berechtigt:

„Man kann noch so oft sagen, dass 10.000 [protestierende] Menschen nicht ganz Russland sind. Doch das Thema der Liquidierung des freien Internets im Land bedrückt die Gesellschaft und vor allem die Jugend. Die 'große chinesische Firewall' ist keine erfreuliche Perspektive. ... Und selbst wenn wir annehmen, die Staatsmacht sei gegen Zensur und die Abkoppelung vom weltweiten Netz: Das ganze Problem liegt darin, dass kaum jemand der gegenwärtig Verantwortlichen versteht, wie man sich technisch vor den Amerikanern schützen kann und das Internet dabei frei bleibt. Aber wie man etwas verbietet und Mauern baut, das haben unsere Beamten gut gelernt. Deshalb gibt es mehr als genug Gründe zur Sorge.“

Ekho Moskvy (RU) /

Die imaginäre Bedrohung

Echo Moskwy findet schon allein das Bedrohungsszenario absurd, das dem Gesetz zugrunde liegt:

„Bislang wurde nicht ein Fall bekannt, in dem jemand versucht hätte, ein ganzes Land vom Netz zu trennen. Und selbst wenn es jemand wollte - dies in die Praxis umzusetzen, ist unmöglich. Weil es keinen Knopf gibt, den Onkel Sam oder Donald Trump oder Tim Apple drücken könnten, damit in Russland oder sonst irgendwo das Licht ausgeht. Man versucht uns vor einer Bedrohung zu schützen, die es nicht gibt. Nach dieser Logik sollten wir besser Gas und Wasser in unseren Häusern abdrehen, bevor das Nato-Agenten machen. Und aufs Essen verzichten, bevor es von feindlichen Spionen vergiftet wird.“