Wahlen in Taiwan: Was steht auf dem Spiel?
Inmitten wachsenden Drucks vonseiten Chinas finden am Samstag in Taiwan Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. In den Umfragen führt - mit schrumpfendem Abstand - die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) mit Vizepräsident Lai Ching-te als Kandidat. Einen versöhnlicheren Kurs gegenüber Peking fordert die größte Oppositionspartei Kuomintang (KMT). Eine Art Mittelweg strebt die Taiwanische Volkspartei (TPP) an.
Radikale Entscheidungen vermeiden
Diena hofft auf Besonnenheit:
„Am 13. Januar finden in Taiwan sowohl Präsident- als auch Parlamentswahlen statt, deren Ergebnis zu einer deutlichen Verschärfung der Spannungen zwischen den USA und China führen könnte. … Der Ausgang der Wahl ist schwer vorherzusagen und es könnte sein, dass die Verlierer versuchen werden, die Ergebnisse anzufechten, auch durch Proteste. Was die internationale Politik betrifft, können wir nur hoffen, dass Taiwans neue Anführer, unabhängig davon, welche Partei sie vertreten, radikale Entscheidungen vermeiden. Andernfalls drohen die Folgen unvorhersehbar zu werden.“
Europa ist von Taiwan abhängig
Der Kurier stellt fest:
„Für Europa und den Rest der Welt ergeben sich zwei Szenarien: Gewinnt die Opposition, wäre es China gelungen, freie Wahlen mittels Einschüchterungstaktik zu beeinflussen. ... Gewinnt Lai, werden die Spannungen zwischen China und den USA wohl zunehmen. Das wäre, auch ohne militärische Eskalation, fatal, denn wir alle sind wirtschaftlich von der Insel abhängig: Kaum ein modernes elektronisches Gerät funktioniert ohne Halbleiterchips made in Taiwan. 9.000 Kilometer liegen zwischen Wien und Taipeh, trotzdem ist die Wahl in Taiwan auch für unsere Wirtschaft und unsere Demokratie entscheidend. Das ist der Preis dafür, Teil der modernen, globalisierten Welt zu sein.“
Sehr gefährliche Lage
Ein Angriff Chinas auf Taiwan könnte den Weltfrieden gefährden, befürchtet Helsingin Sanomat:
„Falls China nach einem Zeitpunkt für einen Angriff auf Taiwan sucht, könnte es zu dem Schluss kommen, dass jetzt der beste Moment gekommen ist. Die USA sind mit der Ukraine, dem Gazastreifen und ihren eigenen Präsidentschaftswahlen beschäftigt. ... Die USA haben versucht, durch Sanktionen gegen Chinas Halbleiterindustrie zu zeigen, was ein Angriff auf Taiwan für China im Welthandel bedeuten würde. … Ein Krieg um Taiwan würde das Gleichgewicht der Großmachtpolitik verändern. Wir wären am Rande eines Weltkrieges.“