Regierungskrise in Portugal?
Im regierenden sozialistischen Kabinett von António Costa in Portugal kriselt es: Der Minister für Infrastruktur Pedro Nuno Santos und zwei Staatssekretäre mussten ihren Hut nehmen. Grund ist eine umstrittene Abfindungszahlung der Fluggesellschaft TAP, die mehrheitlich dem Staat gehört, an eine Staatssekretärin im Finanzministerium. Was bedeuten die Rücktritte für das Land?
Dieses Kabinett lebt in einer Blase
Mit der Art der Postenneubesetzung hat Costa eine Chance vertan, meint Público:
„Als es für die Regierung am wichtigsten gewesen wäre, die Fenster zu öffnen und frische Luft hereinzulassen, als es wichtig gewesen wäre, der Zivilgesellschaft ihre Stärke zu beweisen, hat António Costa das Gegenteil getan. ... Anstelle von Akademikern oder Managern mit nachweislicher Erfahrung im öffentlichen Bauwesen oder im Verkehrswesen gab er zwei Unterstützern von Pedro Nuno Santos die Hand, um das interne Gleichgewicht zu wahren. Friede unter seinesgleichen ist ihm wichtiger als Effizienz, das PS-Parteibuch wichtiger als die berufliche Erfahrung. ... Das fördert wirklich dieses schreckliche Gefühl, dass die Regierung in einer Blase lebt.“
Noch hält sich der Schaden in Grenzen
Der Publizist Daniel Oliveira glaubt in Expresso nicht, dass die Regierungskrise zwangsläufig weite Kreise ziehen wird:
„Diese absolute Mehrheit zeigt außergewöhnliche Anzeichen von Instabilität, mit elf Rücktritten in nur zehn Monaten. Theoretisch ist es die stabilste Regierung, seit [der Sozialist] José Sócrates die absolute Mehrheit erlangte. Sie ist sicherlich stabiler als das vom Linksblock und der PCP unterstützte lose Linksbündnis [2016-2019]. Dies beweist, dass die politische Stabilität nicht von arithmetischen Mehrheiten abhängt, sondern vor allem von der sozialen Stabilität. ... Es ist jedoch verfrüht zu glauben, dass eine politische Krise bevorsteht.“