USA: Massenproteste gegen Trump

In mehr als 2000 Städten der USA gingen am "No Kings Day" am Sonntag Millionen Menschen auf die Straße. Sie protestierten vor allem gegen das autoritäre Auftreten von US-Präsident Donald Trump und warfen ihm vor, seine gesetzlichen Befugnisse zu überschreiten und wie ein König zu regieren. Zudem übten sie Kritik an Trumps rigoroser Migrationspolitik. Europäische Kommentatoren deuten die Proteste unterschiedlich.

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Der Standard (AT) /

Möchtegern-König bekommt Gegenwind

Das Scheitern des US-Präsidenten ist nur eine Frage der Zeit, meint Der Standard:

„Mit dem Motto 'No Kings' haben die Trump-Gegner nun endlich jenen einprägsamen, effektiven Spruch, der auch den Desinteressierten aufzeigt, dass es der geliebten US-Demokratie langsam ans Eingemachte geht. … Vom respektierten, ja gefürchteten Weltpolizisten USA ist unter Trump wenig übrig. Russlands Wladimir Putin hat die 'Art of Dealing with Trump' längst durchschaut. Autokratische Führer weltweit setzen ihre geopolitischen Interessen einfach durch, auch weil sie wissen, dass Trump damit beschäftigt ist, seine Heimat in eine Autokratie oder Schlimmeres umzubauen. Am Ende wird der König wie viele andere scheitern. Die Frage ist, ob an sich selbst oder dem Volk, das keine Neo-Könige duldet.“

The Irish Times (IE) /

Feuerprobe für die Demokratie

Die Ereignisse vom Wochenende zeigen, wie gespalten die USA sind, betont The Irish Times:

„Die schockierende Ermordung einer hochrangigen Politikerin aus Minnesota am Samstag ist ein deutlicher Beweis für die tiefe und gefährliche Polarisierung der US-Politik. ... Die Spaltung des Landes war am Samstag auch auf den Straßen deutlich sichtbar. ... Trump erklärte, dass der 'Feind im Inneren' gefährlicher sei als äußere Gegner. ... Die unzähligen politischen Konfrontationen im Land und die Tatsache, dass der Präsident 'das Feuer schürt' anstatt zu versöhnen, wie ein Historiker es formulierte, machen dies zu einer gefährlichen Zeit für die USA. Die Demokratie wird auf die Probe gestellt.“

Cyprus Mail (CY) /

Wenig Hoffnung

Der Wirtschaftswissenschaftler Loukis Skaliotis ist in Cyprus Mail pessimistisch:

„Ich befürchte, dass Trump den Weg in Richtung Autokratie fortsetzen und nicht zögern wird, jeden Widerstand in den USA mit Gewalt zu zerschlagen. Vor einiger Zeit forderte ein ehemaliger US-Diplomat den Rest der Welt im 'Guardian' auf, Amerika nicht aufzugeben. Er appellierte an die Staaten, nicht zu schweigen, sondern ihre Unterstützung für die Institutionen und die Menschen in den USA zum Ausdruck zu bringen. Allein, ich sehe nicht, was der Rest der Welt tun kann, außer die Dinge beim Namen zu nennen. Leider stoßen solche Worte, wie Elon [Musk] am eigenen Leib erfahren musste, auf taube Ohren.“