Hat das Nordirland-Protokoll wieder eine Chance?
Bei einem Treffen am Montag haben sich EU-Chefverhandler Šefčovič sowie Außenminister Cleverly und Nordirland-Minister Heaton-Harris auf britischer Seite offenbar über den Datenaustausch im Warenverkehr zwischen Nordirland und Irland einigen können. In einem gemeinsamen Statement nach dem Treffen hieß es, die Einigung bilde eine "neue Grundlage" für Gespräche über das Nordirland-Protokoll. Kommentatoren wittern Morgenluft.
Versöhnung bringt Bewegung
Die BBC freut sich vorsichtig über die neuen Töne:
„Man sollte nicht vergessen, dass die Europäische Kommission noch letzten Sommer das Vereinigte Königreich verklagen wollte, nachdem die britische Regierung Schritte anstrebte, um das Protokoll einseitig auszusetzen. Seitdem hat sich die Atmosphäre radikal verbessert, weil auch Rishi Sunak eindeutig einen versöhnlicheren Ansatz verfolgt. Der Fakt, dass Brüssel und London nun öffentlich bereit sind zu sagen, dass sie sich in wichtigen und spezifischen Punkten einig sind, darf deshalb nicht unterschätzt werden. Das war in diesem Zusammenhang bislang selten. ... Es gibt noch genügend Stolperfallen und Hürden zu nehmen, aber endlich geht es voran und beide Seiten versuchen offensichtlich, den Gesprächen neuen Schwung zu verleihen.“
Die Quadratur des Kreises scheint möglich
Kompromissbereitschaft kann jetzt keine Wunder, aber doch Fortschritte bewirken, hofft The Irish Times:
„Die Lösung für die aktuellen Probleme liegt darin, dass die EU sich so flexibel wie möglich zeigt, wenn es um die Kontrolle von Waren geht, die nach Nordirland eingeführt werden, und das Vereinigte Königreich akzeptiert, dass ein gewisses Maß an Kontrolle unerlässlich ist. ... Der Anreiz für Nordirland ist der freie Zugang für seine Waren in den EU- und den britischen Markt. Der Preis, den es dafür zahlen wird, ist unvermeidliche Komplexität für Unternehmen. Aber niemand hat bislang einen besseren Ausweg gefunden. Das Protokoll ist alles andere als perfekt, aber es ist der einzige vorstellbare Weg, nach dem Brexit die Quadratur des Kreises möglich zu machen.“