Kommunalwahlen in Portugal: Pleite für Rechtspopulisten
Bei den Kommunalwahlen in Portugal am Sonntag erlangten die traditionellen Volksparteien, die regierende konservative PSD von Premier Luís Montenegro und die Sozialistische Partei (PS), in den meisten Städten und Gemeinden eine Stimmenmehrheit. Demgegenüber blieb die rechtspopulistische Chega-Partei diesmal weit hinter den Erwartungen zurück. Bei der Parlamentswahl im Mai war sie noch zweitstärkste Kraft.
Konsens statt Spaltung
PSD und PS gehen aus den Kommunalwahlen gestärkt hervor, meint Correio da Manhã:
„Das Ergebnis ist ein Beweis für die enorme Widerstandskraft der beiden größten Parteien, die im Wesentlichen auf ihrer lokalen Verankerung beruht. ... Das hatte sich bereits darin angedeutet, dass es Chega schwerfiel, in einer Handvoll bedeutender Gemeinden glaubwürdige Kandidaten zu finden. Die Wahl hat zudem die Notwendigkeit des Dialogs unterstrichen. In den meisten größeren Städten werden die Parteien gezwungen sein, Lösungen auszuhandeln, um die Kommunen regieren zu können. Die Botschaft ist eindeutig: Der aufgeheizte, zunehmend emotionale und aggressive Ton in der politischen Debatte muss sich abkühlen – statt politischer Spannungen ist nun Konsens gefragt.“
Chega hat vor Ort kein Profil
Chega-Chef André Ventura ist daran gescheitert, überzeugende Kandidaten auf kommunaler Ebene aufzustellen, schreibt Observador:
„Es gibt eine alte Weisheit in der Politik, wonach alle Politik Lokalpolitik ist. Wer keinen direkten Draht zu den Wählern findet, wer sich nicht mit ihren ganz konkreten Alltagsproblemen identifizieren kann, wird es schwer haben, sich langfristig durchzusetzen. Dies erklärt auch, warum Chega weit hinter den Erwartungen blieb: Erstens, weil es nicht reicht, landesweit Plakate mit Parteichef André Ventura aufzuhängen – neben Kandidaten, die in vielen Fällen weder eine erkennbare lokale Agenda noch eine lokale Verankerung hatten; zweitens, weil die Protestwähler auf nationaler Ebene deutlich mehr Gründe haben, wütend zu sein als in der eigenen Gemeinde.“