Treffen geplatzt: Was bedeutet das für die Ukraine?
Die Pläne für ein Treffen zwischen Trump und Putin liegen offenbar auf Eis. Der US-Präsident sagte, er wolle kein "vergeudetes Treffen", nachdem Moskau wohl auf seinen Maximalforderungen beharrte und damit Trumps Vorstoß zurückwies, die aktuelle Frontlinie einzufrieren, der auch von Kyjiw unterstützt wird.
Frieden bleibt eine Fata Morgana
Neatkarīgā analysiert, warum das Treffen vorerst geplatzt ist:
„Putin bot Trump ein weiteres Treffen an. ... Trump stimmte zu, allerdings unter der Bedingung, dass die Außenminister beider Länder nicht nur die Tagesordnung im Voraus abstimmen würden, sondern auch das zuvor erstellte Dokument über die Einstellung der Kriegshandlungen und die Bedingungen des Waffenstillstands, das dann bei diesem Treffen unterzeichnet werden könnte. Es lässt sich bereits jetzt mit hoher Wahrscheinlichkeit vorhersagen, dass ein solches Dokument nicht abgestimmt wird, denn nichts (außer Putins jüngstem Anruf bei Trump) deutet darauf hin, dass Putin bereit wäre, von seinen Bedingungen abzuweichen ... So ist klar, dass der Frieden in der Ukraine vorerst eine eher vage Fata Morgana ist.“
Keiner kann Druck auf Putin ausüben
Trump will offenbar ein Rezept anwenden, mit dem er kürzlich erfolgreich war, beobachtet der Standard:
„Er sei nur für einen Waffenstillstand entlang des gegenwärtigen Frontverlaufs. Den solle man einmal beschließen und alles Weitere könne man verhandeln. Das wäre das Erfolgsrezept von Gaza, wo Trump tatsächlich durch Druck auf Benjamin Netanjahu und Druck der arabischen Staaten auf die Hamas einen Waffenstillstand und die Geiselbefreiung erreicht hatte. Offenbar will Trump auch hier Druck auf einen Verbündeten ausüben, dieses Mal nicht Israel, sondern die Ukraine. Die Lage ist jedoch trotzdem eine ganz andere, da der Aggressor Russland nicht so schwach ist wie die Hamas und weit und breit niemand da ist, der erfolgreich Druck auf Putin ausüben könnte.“
Trumps Glaube an den Kreml hat Grenzen
Früher oder später wird Trump echten Druck auf Putin ausüben müssen, meint Politologe Serhij Taran in einem von Espreso übernommenen Telegram-Post:
„Je länger Trump an wundersame Treffen mit Putin glaubt, desto schneller wird aus 'Bidens Krieg' 'Trumps Krieg'. Deshalb denke ich, dass dieser Glaube nicht ewig anhalten wird. Jedes Mal, wenn Trump Ergebnisse erhält, die seinen Erwartungen widersprechen, wird er gezwungen sein, über Alternativen zur sanften Diplomatie nachzudenken. Allerdings dürfte dieser Umdenkprozess länger dauern, als man es sich wünscht.“
Bitte endlich eingefrorene Vermögen nutzen!
Eine Beschlagnahmung der eingefrorenen Gelder würde den Krieg für Russland verteuern, erinnert Aamulehti:
„Das würde natürlich gegen internationales Eigentumsrecht verstoßen. Aber gegen internationales Recht verstößt auch, dass Russland ohne Grund ein anderes Land angreift und versucht, durch Krieg die anerkannten Staatsgrenzen zu verändern. Durch die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte würde die EU Russland zeigen, dass sie es mit der deutlichen Stärkung der Verteidigung der Ukraine und Europas ernst meint. Die Beschlagnahmung würde den Angriffskrieg für Russland fast doppelt so teuer machen, den Zusammenbruch der russischen Kriegswirtschaft und das Ende des Kriegs beschleunigen.“