Trump, Xi, Putin: Kommt es zum Dreiergipfel?
Am Rande des Apec-Gipfels im November könnte es in China zu einem Treffen von Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping kommen. In Europa wächst die Sorge, dass die Großmächte über die Köpfe der Ukraine und ihrer Verbündeten hinweg verhandeln könnten. Die Kommentatoren diskutieren die Gefahr einer Neuaufteilung von Einflusssphären und die Folgen für die europäische Sicherheit.
Gipfel der Großmächte auf Kosten Europas
Aus europäischer Perspektive wäre ein solcher Gipfel fatal, schreibt das Handelsblatt:
„Selbst die Ankündigung des US-Präsidenten, dort auch über atomare Abrüstung zu verhandeln, kann nicht über den Eindruck hinwegtäuschen, dass hier wie in finstersten Zeiten die Großmächte über die Köpfe von Betroffenen hinweg ihre Einflusssphären aufteilen. Hinzu kommt: Die westliche Führungsmacht positioniert sich unter Donald Trumps Präsidentschaft nicht nur im Ukrainekrieg inzwischen eindeutig auf der Seite Russlands. Der selbst ernannte 'Anführer der freien Welt' gebärdet sich auch zunehmend autokratisch und sucht geradezu die Nähe zu Gleichgesinnten in Peking und Moskau. Man kann es auch so formulieren: Bei einem solchen Gipfel der Großmächte richteten drei Autokraten über ein demokratisches Europa.“
Putin will ein neues Jalta
Der ukrainische Politologe Ihor Petrenko schreibt in liga.net, Putin hätte allein mit einem Stattfinden des Gipfels schon erreicht, worum es ihm im Kern geht:
„Drei Stühle an einem Tisch – das ist das Bild, um das sich der Kreml seit 2022 bemüht: Russland als eines von drei globalen Machtzentren, die über Europas Schicksal entscheiden. ... Eine Quelle des Wall Street Journal beschreibt die Ambition offen als 'ein zweites Jalta', eine neue Aufteilung der Einflusssphären. Das ist unrealistisch, aber bezeichnend: Putin kommt nicht, um über die Ukraine zu verhandeln, sondern über seinen Platz in der Welt. Die Ukraine ist dabei lediglich eine Verhandlungswährung. … Das Ergebnis von Shenzhen wäre kein Abkommen, sondern ein 'Rahmen': allgemeine Grundsätze, die man gegenüber Kyjiw anschließend als 'bereits vereinbart' darzustellen versuchen wird. Genau dagegen muss man schon jetzt anarbeiten.“
Das dürfte selbst dem US-Präsidenten zu weit gehen
Lidové noviny kommentiert:
„Wir brauchen keinen Zweifel daran zu haben, wie Putins Vision aussieht. Sie umfasst nicht nur die Ukraine, sondern auch alle Gebiete des Sowjetimperiums vor 1989 – Litauen, Lettland, Estland, Polen, Tschechien, die Slowakei und Rumänien. Wenn wir sagen 'über uns ohne uns', liegen wir gar nicht so falsch. Ursprünglich war die Ukraine gemeint, aber indirekt könnte auch Tschechien auf der Konferenz erwähnt werden. ... Je bombastischer Putins Vision ist, desto geringer sind ihre Erfolgsaussichten. Für Trump ist es eine Sache, die Ukraine zu verkaufen, die seine Wähler kaum interessiert (mehr noch, manche hassen sie sogar offen). Und eine ganz andere, ganz Mittel- und Osteuropa zu verkaufen, für das Washington nach deren Nato-Beitritt eine gewisse Verantwortung übernommen hat.“
Selenskyj und Trump zum Konflikt verdammt
Selenskyj und Trump verfolgen unterschiedliche Verhandlungsziele, schreibt Rzeczpospolita:
„Der ukrainische Präsident befürchtet zu Recht, dass Trump nicht so sehr darauf aus ist, einen für die Ukraine guten und gerechten Frieden auszuhandeln, sondern vielmehr so schnell wie möglich die Beendigung dieses Konflikts abhaken will, der ihn an Deals mit Russland und China hindert. Deshalb will Selenskyj vor den bevorstehenden Friedensverhandlungen die bestmöglichen Trümpfe in der Hand haben. Daher die Versuche einer Gegenoffensive an der Front noch vor Einbruch des Winters, daher die unaufhörlichen Angriffe auf weitere Ziele in Russland. In diesem Sinne sind Selenskyj und Trump zum Konflikt verdammt.“