Trump strebt Gipfel mit Iran an
Auf den überraschenden Vorschlag Trumps für ein Gipfeltreffen zwischen USA und Iran hat Teheran bislang abweisend reagiert. US-Präsident Trump gibt sich dennoch zuversichtlich, dass Staatschef Hassan Rohani das Angebot bald annehmen werde. Ein Kompromiss zum Iran-Abkommen wäre zwar sinnvoll, sehen europäische Kommentatoren. Doch Trumps Taktik könnte einer Lösung im Weg stehen.
Eine Einigung ist möglich
Der Tagesspiegel skizziert einen möglichen Kompromiss, der für alle Seiten positiv wäre:
„Trump nimmt den Austritt aus dem Deal nicht zurück, lässt aber die Sanktionen zunächst ruhen. Für Europa und Deutschland hätte eine solche Entwicklung drei Vorteile. Auch die Sekundärsanktionen der USA gegen Drittstaaten, die mit dem Iran handeln, würden ruhen. Die wirtschaftliche Reintegration in den Welthandel, die ein Hauptmotiv für den Iran war, sein Atomprogramm zu beenden, könnte weitergehen. Zweitens würde die Kluft zwischen Europa und den USA kleiner. Beide wollen Nachverhandlungen, damit der Iran auch die Raketenentwicklung stoppt und Terrorgruppen nicht unterstützt ... . Drittens stehen die Aussichten auf Nachbesserungen des Deals nicht schlecht. Ökonomisch ist der Iran unter enormem Druck.“
Reality-Show bringt niemanden weiter
Večer glaubt hingegen nicht, dass Trump in der Lage ist, eine vernünftige Lösung mit dem Iran auszuhandeln:
„Teheran hat die Einladung ohne zu zögern abgelehnt, da Trump kein vertrauenswürdiger Verhandlungspartner sei. Damit hat der iranische Innenminister zum Teil auch recht. Schließlich glichen Trumps Aktionen bisher eher öffentlichkeitswirksamen Reality-Shows als ernsthafter Diplomatie mit konkreten Verträgen und konkreten Taten. Die USA könnten die auf der arabischen Halbinsel schwelende Krise in nur einem Schritt lösen. Würden sie dem Atomabkommen wieder beitreten und auf Sanktionen verzichten, wäre es mit den Zwischenfällen vorbei. Doch es ist klar, dass Trump dies nicht tun wird.“
Trumps Taktik stößt an Grenzen
Trumps Vorgehen mag kurzfristig Wählerstimmen einbringen, schadet letztlich aber auch den USA, glaubt L'Echo:
„Der wankelmütige und unberechenbare US-Präsident bedient sich der Wechselbad-Taktik, um sein Gegenüber zum Einlenken zu bewegen. Damit richtet er sich in erster Linie an seine Wählerschaft, der er ein weiteres endloses Duell vorspielt. … Dieses dem Kalten Krieg entstammende Vorgehen à la Reagan mag im Land der Rednecks für Stimmung sorgen. ... Das Ergebnis? Der Iran ist nicht Nordkorea. Irans Präsident Hassan Rohani ist nicht Kim Jong-un. Anstatt um ein Treffen zu betteln, treibt Teheran lieber Handel mit Europa, das den von allen großen Mächten 2015 unterzeichneten Atomdeal einhält. Die USA hingegen isolieren sich und büßen jeden Tag etwas mehr ihrer Statur als stärkste Weltmacht ein.“