Proteste im Iran: Chance auf Regimewechsel?
Seit mehr als einer Woche protestieren Menschen im Iran und das Regime geht mit Härte dagegen vor: Laut Aktivisten sind mindestens 35 Menschen gestorben und rund 1.200 Personen festgenommen worden. Ausgelöst wurden die Proteste von einem Schock auf dem Devisenmarkt, der wütende Händler auf die Straße trieb. Inzwischen haben sie sich landesweit zu politischen Demonstrationen ausgeweitet.
Ajatollahs haben Grund zur Nervosität
Mit den Streiks in den Basaren gerät das Regime ernsthaft unter Druck, schreibt die taz:
„Denn historisch ist das ein Warnsignal: Von der Tabakbewegung 1891 bis zur Revolution von 1979 war der Basar stets ein Katalysator politischer Umbrüche. Um sich davor abzusichern, versuchte das Regime, die Basare mit Lizenzen und Posten an sich zu binden. Der Basar galt seither, bis auf Ausnahmen, als konservative Stütze des Systems. Und schwieg, während andere protestierten. Wenn dieser nun streikt, steht die Legitimität des Systems infrage.“
Revolte bleibt aus
Polityka dämpft Hoffnungen auf einen Regimesturz:
„Die derzeitigen Unruhen haben nicht das Ausmaß der Proteste von 2009 oder von späteren. ... Es sind keinerlei Anführer auszumachen. Und schließlich fehlt das dritte Element einer Revolution: zumindest bisher sind keine 'Risse' im Regime zu erkennen. … In den letzten Jahrhunderten haben immer wieder Basaraufstände über die Zukunft des Iran, früher Persiens, entschieden. Aber nur dann, wenn sie Revolten in großen Unternehmen und Fabriken nach sich zogen, insbesondere im Ölsektor, von dem die finanzielle Stabilität des Regimes abhängt. Davon ist heute noch nichts zu sehen.“
Terror und Atomprogramm statt Wasser für das Volk
Die Hintergründe der Proteste beschreibt Phileleftheros:
„Ein stolzes Volk mit langer Geschichte in einem Land mit unvorstellbarem Natur- und anderem Reichtum lebt fast ohne Wasser und verarmt unter einem Regime, das sagenhafte Summen für Atomprogramme, ballistische Raketen und die Finanzierung terroristischer Organisationen ausgibt. ... Vor Kurzem erfuhren die Iraner, dass Teheran mit seinen zehn Millionen Einwohnern – fünfzehn Millionen mit den Vororten – möglicherweise 'umziehen' muss, weil der Staat nicht in der Lage ist, es mit Wasser zu versorgen. Die Aufmerksamkeit und die Ressourcen waren auf andere Dinge gerichtet: auf die Aufrüstung und die Rhetorik der Zerstörung Israels.“