Warum können sich Trump und Johnson halten?

Trotz Impeachment-Verfahrens respektive einer krachenden Niederlage vor Großbritanniens Oberstem Gericht sehen US-Präsident Trump und der britische Premier Johnson ihren Rückhalt in der Bevölkerung nicht gefährdet. Kommentatoren beschäftigen sich mit der Frage, warum es nicht unwahrscheinlich ist, dass sie die nächsten Wahlen in ihren Ländern gewinnen.

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De Standaard (BE) /

Das Unvorstellbare ist Wirklichkeit geworden

De Standaard sieht eine große Gefahr für die Demokratie:

„Plötzlich müssen die Hebel umgelegt werden, die einst eingerichtet wurden für den unwahrscheinlichen, ja hypothetischen Fall, dass die Exekutive auf den irren Gedanken kommt, totalitäre Züge zu entwickeln. Doch an diesem unseligen Punkt befinden wir uns jetzt. Das ist eine große Herausforderung für die liberale Demokratie. Nicht nur durch die Schamlosigkeit, mit der Trump und Johnson die Grundregeln des politischen Systems mit Füßen treten, sondern auch durch die Sympathie, die sie damit bei ihren Anhängern hervorrufen. ... Die Demokratie wird gegen sich selbst gerichtet. Die Opposition steht in der Ecke.“

Corriere della Sera (IT) /

Kampf zwischen Demokratie und Populismus

Trump und Johnson stehen symbolisch für den heutigen Konflikt zwischen Führungskräften und Parlamenten, wirft Kolumnist Antonio Polito in Corriere della Sera ein:

„Zwischen alten Parlamenten und neuen aufstrebenden Autokraten herrscht global ein heftiges Tauziehen. ... Auf der einen Seite stehen Führungskräfte, die ihre Macht aus sich selbst heraus, aus ihrer direkten Beziehung zum Volk beziehen wollen. Auf der anderen Seite befinden sich die Parlamente, die diese Führungskräfte dem Gesetz unterwerfen wollen, das sie als Volksvertreter anwenden. Es ist ein unweigerlich zweideutiger Kampf: Schließlich ist die Etymologie der beiden gegensätzlichen Begriffe 'Demokratie' und 'Populismus' die gleiche: Denn 'demos' auf Griechisch bedeutet 'populus' auf Lateinisch.“

Helsingin Sanomat (FI) /

Rückkehr in alte Zeiten ist unwahrscheinlich

Solange die Unzufriedenheit in der Gesellschaft fortbesteht, werden populistische Politiker Erfolg haben, meint Helsingin Sanomat:

„In stark polarisierten Gesellschaften wird nur der Version der eigenen Seite geglaubt. Im Fall von ausgeprägtem Misstrauen gegenüber der Gegenseite, kann nicht einmal eine Gesetzesverletzung die leidenschaftlichsten Anhänger verärgern. Die Entwicklung ist damit noch nicht zu Ende. Irgendwann werden die politischen Anführer wechseln. Wenn die Gründe für die Unzufriedenheit aber weiter bestehen, wird es wohl keine Rückkehr in die alte Zeit geben. ... Es ist bereits deutlich geworden, dass schärfere Reden potenziellen Nachfolgern helfen können, an die Macht zu kommen.“