Unglück von Lissabon: Ist die Politik haftbar?
Nach dem schweren Unglück der Standseilbahn "Elevador da Glória" in Lissabon, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen, gerät Bürgermeister Carlos Moedas ins Kreuzfeuer der Kritik. Vor vier Jahren hatte Moedas nach einem politischen Skandal in der Amtszeit seines Vorgängers Fernando Medina noch gefordert, dass Politiker auch für Vorfälle Verantwortung übernehmen müssen, die nicht direkt mit ihren Handlungen zusammenhängen.
Am Ende muss jemand die Verantwortung tragen
Correio da Manhã fordert politische oder strafrechtliche Konsequenzen:
„Wir wissen natürlich, dass Unfälle passieren und nicht immer auf Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Aber es gibt ein unerträgliches Muster. Nie kann jemand wirklich zur Verantwortung gezogen werden. Es gibt Ausschüsse, Untersuchungen, Ermittlungen, sogar Gerichtsverfahren, aber die Verantwortlichen, die im Namen des Staates oder großer Konzessionsunternehmen für öffentliche Dienstleistungen handeln, kommen immer davon. ... Die Untersuchungen müssen zu einem Ergebnis kommen. Und wenn ein Versagen oder ein Verbrechen die Ursache waren, dann muss das jemandem, einer Person oder einer Institution, auch angelastet werden.“
Keine voreiligen Schlüsse
Der amtierende Bürgermeister steht doppelt unter Druck, weil er bei seinem Vorgänger eine hohe Messlatte angelegt hatte, erinnert Jornal de Notícias:
„Es ist notwendig, im Amt zu bleiben, den Opfern und Familien jede Unterstützung zu garantieren, zur schnellen Aufklärung der Ereignisse des Unglücks beizutragen, und erst dann, wenn die Verantwortlichkeiten geklärt sind, wird man in der Lage sein zu beurteilen, ob seine Entlassung gerechtfertigt ist. ... Keine voreiligen Schlüsse. Das Problem ist, dass dieser Carlos Moedas derselbe ist, der im Fall der Weitergabe von Daten über in Lissabon lebende Putin-Gegner an die russische Regierung den Rücktritt von Fernando Medina [Bürgermeister von 2015 bis 2021] gefordert hatte.“
Ein Weckruf für alle
Auch anderen touristischen Hotspots sollte dieser Unfall zu denken geben, mahnt Protagon:
„Es ist eine Frage der kollektiven Verantwortung, ein historisches Verkehrsmittel, das weiterhin genutzt wird, sicher, modern und funktionsfähig zu halten. Routinemäßige Wartungsarbeiten reichen nicht aus; es braucht Investitionen, Transparenz und den politischen Willen zur Veränderung. ... Das Unglück mag sich zwar auf portugiesischem Boden ereignet haben, aber im Großen und Ganzen und unter Berücksichtigung der vielen Parameter betrifft es uns alle. Insbesondere die Länder, die beliebte Reiseziele sind und unter dem Massenandrang leiden. Wie sicher ist es, dass die alte Infrastruktur einiger historischer Stätten dieser Belastung durch intensive, kontinuierliche Nutzung standhält?“