Kanada und die EU: Ein perfektes Match?

Das Angebot von der Leyens an Kanada ist eine Geste, die in die Geschichte eingehen wird, schwärmt hingegen Club Z:

„Es ist ein Versuch, einen neuen globalen Block der Demokratien zu schaffen, in dem die EU das Zentrum bildet und Kanada der erste Partner jenseits des Ozeans ist. Doch der Weg ist lang: rechtlich, politisch und geopolitisch. Die Idee muss mit Inhalt gefüllt werden, den Weg durch die Institutionen nehmen und dem Druck aus Washington, London sowie den internen Schwankungen innerhalb der EU standhalten. Es handelt sich um ein visionäres Projekt. Aber visionäre Projekte beginnen immer so – mit einer Geste, die den Denkrahmen verändert.“

Dieses aufstrebende Bündnis steht vor einigen Herausforderungen, erläutert Dnevnik:

„Wird es überhaupt möglich sein, ihm einen glaubwürdigen Anstrich zu verleihen, wenn die EU das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht ratifiziert? Die Verhandlungen wurden bereits 2014 abgeschlossen, doch mehr als ein Drittel der EU-Mitgliedstaaten hat das Abkommen noch immer nicht ratifiziert. Und dann ist da noch die etwas weiter entfernte Zukunft. Wird das Bündnis mögliche Veränderungen in der amerikanischen Außenpolitik überstehen, wenn Donald Trump nicht mehr Präsident ist? Oder wenn Mark Carney nicht mehr kanadischer Premierminister ist, der eine zentrale Rolle bei der Hinwendung Kanadas zu Europa spielt?“

Neue Modelle der Mitgliedschaft könnten auch für Großbritannien eine Option sein, hofft The New World:

„Nachdem Island im vergangenen Monat in einem Referendum die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen abgelehnt hatte, schlug Fabian Zuleeg, Geschäftsführer des European Policy Centre, vor, die EU solle neue Modelle für eine 'teilweise, schrittweise oder assoziierte Mitgliedschaft' entwickeln. Nun scheint sie dafür offen zu sein. Das heißt nicht, dass die EU dem Vereinigten Königreich einen solchen Status von heute auf morgen bereitwillig gewähren würde. Schließlich hat Kanada nicht vor zehn Jahren die unnötig erbitterte Scheidung eingereicht. Aber es deutet darauf hin, dass die Tür vielleicht – nur vielleicht – einen Spalt offen stehen könnte, wenn Burnham nur etwas kräftiger dagegen drückt.“

The Irish Times ist begeistert:

„Kanada hat gezeigt, dass es bereit ist, sich deutlich gegen Handelsschikanen – und nicht zuletzt Annexionsdrohungen – durch US-Präsident Donald Trump zu wehren. Und Carney hat davon gesprochen, dass sich mittelgroße Staaten zusammenschließen sollten, um ein Gegengewicht zum Druck der Hegemonialmächte zu bilden. Von der Leyens Angebot war ein starkes Bekenntnis der Solidarität und eine erneute Bekräftigung gemeinsamer Werte, was Trump zweifellos verärgern wird. Das neue Konzept einer assoziierten Mitgliedschaft könnte auch anderen Staaten wie Großbritannien, Norwegen oder Island engere Beziehungen zur EU ermöglichen, ohne dass sie Vollmitglieder werden müssen.“

Die neue Partnerschaftspolitik muss noch weitergedacht werden, rät Kolumnist Pierre Haski in France Inter:

„Zehn EU-Staaten, darunter Frankreich, haben das vor zehn Jahren mit Kanada unterzeichnete Handelsabkommen immer noch nicht ratifiziert! Doch der Kontext hat sich verändert. In Trumps Welt müssen sich die Länder, die privilegierte Beziehungen zu den USA hatten, neu ausrichten, um nicht als Vasallen zu enden. ... Dieses Bündnis von Mittelmächten macht nur dann Sinn, wenn es sich auf große Länder des Südens ausweitet. Europa, das so oft gespalten und machtlos ist, hat hier die Chance, ein gemeinsames Ziel zu setzen und einen Platz in der neuen Weltordnung zu finden. Eine Chance, die es nicht verpassen darf.“

Die Annäherung gerade jetzt ist kein Zufall, merkt Corriere del Ticino an:

„Die Öffnung der EU gegenüber Kanada erfolgt zu einer Zeit, in der es zwischen Ottawa und Washington zu heftigen Auseinandersetzungen kommt, mit Zöllen und Gegenzöllen auf zahlreiche Produkte. ... Die Spannungen zwischen den beiden Ländern haben Ottawa daher dazu veranlasst, engere wirtschaftliche und sicherheitspolitische Beziehungen zu Europa anzustreben. Carney sprach sich für ein 'einzigartiges Bündnis' mit der EU aus ... : keinen Beitritt, sondern einen völlig neuen Status. Dieser unterscheidet sich auch von den Beziehungen der Schweiz zur EU, die durch eine lange Reihe bilateraler Abkommen geregelt sind, die unterschiedlichste Bereiche betreffen, vom Warenverkehr bis zur Freizügigkeit.“

Der Ansatz ist richtig, die Umsetzung aber nicht so einfach, wirft La Repubblica ein:

„Ein neues 'transatlantisches' Bündnis, um Russland die Stirn zu bieten, China im Handelsbereich herauszufordern und die Maßlosigkeiten von Donald Trump zu ignorieren, der als Reaktion bereits mit 'sehr hohen Zöllen auf europäische Produkte' als Vergeltungsmaßnahme droht. Ursula von der Leyens Vorstoß zugunsten einer 'Assoziierung' Kanadas mit der EU ist der erste Schritt dahin, und er hat eine bahnbrechende geostrategische Bedeutung. Das Ziel ist klar: neue Partner zu finden, um den Unsicherheiten des neuen Zeitalters zu begegnen. Die Umsetzung muss jedoch noch gründlich geprüft werden. Und es wird eine 'kreative' Auslegung der Verträge erfordern, um dies zu ermöglichen.“

Von der Leyen hätte sich besser in Zurückhaltung üben sollen, kritisiert der Tages-Anzeiger:

„Kanada, so verkündete von der Leyen voller – leider falschem – Pathos, solle 'das erste assoziierte Mitglied der EU' werden, mit Europa verbunden in einer 'Allianz für die Zukunft'. Das sind, mit Verlaub, Sprechblasen. Den Status eines 'assoziierten Mitglieds' gibt es in der EU nicht. ... Was also meint von der Leyen? Und 'Allianz für die Zukunft'? Meine Güte. Am Ende bleibt von der Leyens Versprechen, sich darum zu bemühen, Europas 'Beziehung zu Kanada auf die höchste Ebene zu heben, die möglich ist'. Klar. Aber was ist denn möglich? Und was, wenn das nicht so viel ist? Es gibt, wenn man eigentlich nichts zu sagen hat, immer auch die Option, tatsächlich nichts zu sagen.“