Ein Jahr Premier Boris Johnson
Am 24. Juli 2019 wurde Boris Johnson nach Theresa Mays Rücktritt britischer Premier. Seitdem hat er das Land aus der EU geführt und Neuwahlen überstanden. Die Verhandlungen über die Nach-Brexit-Handelsbeziehungen dauern aber ebenso an wie der Kampf gegen schottische Unabhängigkeitsbestrebungen. Dazu kam 2020 die Pandemie und zuletzt auch noch Ärger mit China. Wie hat sich Johnson geschlagen?
Wilde Achterbahnfahrt
Johnsons erstes Amtsjahr hätte man sich selbst mit viel Fantasie nicht ausdenken können, frotzelt London-Korrespondent Luigi Ippolito in Corriere della Sera:
„Hätte ein Filmemacher ein solches Drehbuch vorgelegt, man hätte es ihm um die Ohren geschlagen: ein Premierminister, der in den ersten zwölf Regierungsmonaten das Parlament suspendiert, vom Obersten Gerichtshof zurückgepfiffen wird, dann die Wahlen gewinnt, sein Land aus der Europäischen Union herausführt, sich scheiden lässt, zum sechsten Mal Vater wird, auf der Intensivstation landet und fast stirbt. Das ist doch völlig absurd. Doch genau das ist geschehen. ... Und wir sind erst am Anfang dieser Achterbahnfahrt.“
Druck von allen Seiten
Johnsons Lage ist in vielerlei Hinsicht ungemütlich, konstatiert Die Presse:
„Reihenweise brechen jetzt potenzielle Handelspartner weg, der Traum von einem Empire 2.0 droht zu platzen. Zuerst verglühte die vermeintliche ... 'goldene Ära' in den Beziehungen zu China. ... Zuletzt offenbarte ein Geheimdienstbericht des Parlaments die Störmanöver des russischen Geheimdiensts und wie viele in 'Londongrad' Lobbying für die Oligarchen betrieben. Extern wie intern ist der Druck enorm. In Labour-Chef Keir Starmer ist Boris Johnson ein Rivale erwachsen, zudem bedrohen - noch prekärer - Fliehkräfte das britische Gefüge. Am Donnerstag reiste der Premier nach Edinburgh, um die störrischen, nach Unabhängigkeit strebenden Schotten in der Union zu halten. Beim Brexit steht auch die Einheit des Königreichs auf dem Spiel. Größer könnte die Herausforderung für Johnson in seinem zweiten Amtsjahr nicht sein.“
Zerstörer des Vereinigten Königreichs
Von Großbritannien könnte bald nicht mehr viel übrig sein, merkt Rzeczpospolita an:
„Vier Jahre nach dem Brexit-Referendum wird deutlich, dass der Austritt aus der EU nicht die guten Aussichten eröffnet hat, die Boris Johnson dem Vereinigten Königreich versprochen hat. ... Die meisten Schotten, die von Anfang an nicht an die Fantasien des britischen Premierministers glaubten, wollen nicht länger seiner Regierung unterstehen und wollen sich für die Unabhängigkeit entscheiden. Wenn sie Erfolg haben, wird Nordirland wahrscheinlich folgen und versuchen, eine Union mit der Republik Irland zu erreichen. Und wenn die Engländer dann sehen, dass ihr Land auf die Größe Tunesiens geschrumpft wurde, könnten sie das Vertrauen in ihren Führer verlieren.“
Das Land braucht einen Weckruf
Boris Johnson sollte die Gefahr eines Bruches mit Schottland ernst nehmen und besser kommunizieren, warnt auch The Spectator:
„Das Ziel Downing Streets sollte es sein, die Besuche des Premierministers in Schottland so häufig anzuberaumen, dass sie nicht mehr als meldewürdige Ereignisse angesehen werden. Aber der Kampf für die Einheit der Union kann nicht nur in Schottland ausgefochten werden. ... Die Menschen müssen verstehen, wie verheerend die Unabhängigkeit Schottlands für ganz Großbritannien wäre. Wenn Johnson der Weckruf Englands in Bezug auf die Gefahr, in der sich die Union befindet, gelingt, wird es viel wahrscheinlicher, dass sie gerettet werden kann.“
China-Politik kann Vorbild werden
Als Reaktion auf den Erlass des sogenannten Sicherheitsgesetzes Ende Mai in Hongkong hatte Großbritannien sein Auslieferungsabkommen mit China ausgesetzt. China drohte den Briten "scharfe Gegenmaßnahmen" an. London sollte sich nicht vom Kurs abbringen lassen, meint das Handelsblatt:
„Und es spricht viel dafür, dass das auch nicht passieren wird. Zumal der harte Kurs von der Mehrheit der britischen Bevölkerung mitgetragen wird und viele Briten chinesischen Unternehmen wie Huawei misstrauen. Zumindest ein Teil der britischen Bevölkerung hat mit dem Brexit-Votum bewiesen, dass man bereit ist, für ein politisches Projekt wirtschaftliche Nachteile hinzunehmen. Das gibt Premier Johnson die Chance, mit seiner China-Politik Vorbild für andere Regierungen zu sein. Das ist eine Rolle, die der Politiker nur allzu gern spielt - aber dieses Mal sogar zu Recht.“