USA-China: Werden sich Xi und Trump einig?
Im Zollstreit zwischen den USA und China sprechen beide Seiten davon, kurz vor einer Einigung zu stehen. Am 30. Oktober sollen sich die Präsidenten Trump und Xi in Südkorea treffen. Am Montag schloss Trump allerdings mit Japan ein Abkommen über seltene Erden, das angesichts von Chinas jüngsten Exportbeschränkungen durchaus als Pakt gegen Peking verstanden werden kann.
Spannungen dürften anhalten
Eine fragile Gemengelage beobachtet The Irish Times:
„Peking hat den USA, die seit langem den Export von Technologien wie High-End-Halbleitern nach China beschränken, klar signalisiert, dass es dieses Spiel nun ebenfalls beherrscht. Es steht viel auf dem Spiel, und die Spannungen dürften anhalten. Eine Eskalation des Handelskriegs könnte dazu führen, dass die USA weitere Technologieexporte nach China blockieren oder ihre Kontrolle über den Dollar nutzen, um Teile des chinesischen Bankensystems lahmzulegen. Peking wiederum könnte mit einem Lieferstopp seltener Erden reagieren, die die US-amerikanische Rüstungs- und Autoindustrie dringend benötigt. Eine solche Eskalation kann sich keine der beiden Seiten leisten.“
Europa kann profitieren, muss sich aber bewegen
Die Presse sieht jetzt eine Chance für die EU:
„Denn je mehr die USA mit Zollbarrieren Partner vergrault, je stärker China sein wahres, autokratisches Gesicht zeigt, umso attraktiver kann Europa erscheinen. Immer mehr Länder auf der Welt suchen Partner. Der 'alte Kontinent' aber wirkt nur glaubhaft, wenn Brüssel sein Lastenheft weiter abarbeitet. Die EU muss neue Märkte öffnen, etwa durch abgespeckte Freihandelsverträge. ... Das ist Schwerstarbeit: Es geht nur ohne erhobenen Zeigefinger und mit Zugeständnissen. Afrika, Zentralasien und der arabische Raum müssen stärker ins Auge gefasst werden. Zeitgleich müssen Forschung und Entwicklung in Europa unter Hochdruck ausgebaut werden, auch durch das Anlocken von Wissenschaftlern, die die USA verlassen.“
Deal Ukraine gegen Taiwan?
Die US-Sanktionen gegen russische Ölkonzerne geben Xi Jinping einen weiteren Hebel in die Hand, schreibt Corriere della Sera:
„Indem er die Verbote für russisches Rohöl einhält, kann er Wladimir Putin zwingen, die Aggression aus Geldmangel einzustellen. Aber wird er das tun? Im Falle des Iran, der seit 2012 den aktuellen Ölsanktionen unterliegt, hat China bereits gezeigt, dass es bereit ist, westliche Beschränkungen zu ignorieren: Von den umfangreichen iranischen Ölexporten kauft es mindestens 90 Prozent. ... Aber auch in Bezug auf die Ukraine kann Xi letztlich seinen Preis für die Einhaltung der US-Verbote nennen: Er will, dass die USA formell ihre 'Ablehnung' der Unabhängigkeit Taiwans erklären.“