Japan: Erdrutschsieg für Takaichi
Japans nationalkonservative Regierungspartei hat einen fulminanten Wahlsieg errungen: Unter Führung der erst seit Oktober amtierenden Ministerpräsidentin Sanae Takaichi gewann die Liberaldemokratische Partei (LDP) bei der Unterhauswahl mehr als zwei Drittel der Sitze – ein Novum in der Landesgeschichte. Takaichi will Japans Militär kräftig aufrüsten, um in der Region ein Gegengewicht zu China zu schaffen.
Richtig gut getrommelt
The Economist hält große Stücke auf die Wahlsiegerin:
„Takaichi hat Wähler angesprochen, die sich nach Veränderung sehnen, oder zumindest nach dem Anschein davon. Als erste Premierministerin des Landes hebt sie sich dank ihrer Mittelklasse-Herkunft und ihrer direkten Art positiv von ihren Vorgängern ab. Die ehemalige Heavy Metal-Schlagzeugerin hat sich selbstbewusst auf der Weltbühne präsentiert, unter anderem an der Seite von Donald Trump, dem Präsidenten des wichtigsten Verbündeten Japans. ... Ihre kostspieligen Wahlversprechen haben die Anleihemärkte zwar zeitweise erzittern lassen, kommen bei vielen Wählern aber gut an. ... Dieses bemerkenswerte Wahlergebnis wird die japanische Politik für Jahre prägen.“
Deutliches Zeichen an Peking
Der Tokio-Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Tim Kanning, versteht Takaichis Sieg auch als Unterstützung für ihren entschlossenen Kurs gegenüber China:
„Mit ihren Äußerungen, dass Japan gemeinsam mit den USA eingreifen könnte, wenn Peking nach dem demokratischen Taiwan greifen sollte, hat sie den schwersten Disput der asiatischen Erzrivalen seit Langem entfacht. Xis harte diplomatische Gangart hatte die Japaner einschüchtern sollen. Doch mit der klaren Unterstützung für Takaichi haben sie nun auch nach Peking ein deutliches Zeichen gesendet. Der Druck aus China hat das Volk eher geeint.“
Gute Nachricht für Demokratien nah und fern
Auch Europa kann von Takaichis Sieg profitieren, meint La Stampa:
.„Die Wahl sichert Japan Regierungsstabilität, der Premierministerin ein klares Mandat des Volkes und dem asiatisch-pazifischen Raum eine selbstbewusste Rolle in der regionalen Dynamik. Das sind schlechte Nachrichten für Xi Jinping (und auch für Wladimir Putin), gute Nachrichten für Taiwan, ermutigende Nachrichten für die asiatischen Länder sowie Australien und Neuseeland und mittelmäßige Nachrichten für Donald Trump. Für Europa ist es eine Chance, die es zu ergreifen gilt. Auf zwei Ebenen: der Verbindung zwischen der Sicherheit im Indopazifik und der euro-atlantischen Sicherheit sowie der Diversifizierung der Technologie- und Handelsströme – Italien kann von beiden profitieren“