Srebrenica: Welches Zeichen setzt der UN-Gedenktag?
Der 11. Juli wird ab 2025 zum "Internationalen Tag des Gedenkens an den Völkermord von Srebrenica". Das beschloss die Uno-Vollversammlung am Donnerstag mit 84 zu 19 Stimmen bei 68 Enthaltungen. Bosnisch-serbische Milizen hatten am 11. Juli 1995 bei Srebrenica 8.000 Bosniaken ermordet. Serbien hatte sich vehement gegen die Resolution gewehrt: Belgrad sieht damit alle Serben als Völkermord-Unterstützer gebrandmarkt.
Serben nicht als Volk verurteilt
Für Vreme läuft Belgrads Widerstand ins Leere:
„Man sollte der Öffentlichkeit deutlich machen, dass die Resolution zu Srebrenica die Serben nicht zu einer völkermörderischen Nation erklärt hat. Und dass die wegen dieses Verbrechens Verurteilten Vor- und Nachnamen haben. Die bekanntesten sind Radovan Karadžićund Ratko Mladić, die Vučić persönlich sehr gut kannte. Sie wurden wegen Völkermords verurteilt, nicht die Serben, Serbien und die Republika Srpska. Wenn jemand dem Volk kollektive Verantwortung auferlegte, dann war es die aktuelle Regierung mit ihrer Kampagne gegen die Srebrenica-Resolution.“
Politisch wenig hilfreich
Für Iswestija ist die Resolution ein Spiel mit dem Feuer:
„Natürlich wird die bloße Tatsache der Annahme dieses Dokuments nicht zu ernsthaften institutionellen Veränderungen führen - die westlichen Länder bekommen lediglich ein weiteres Argument in ihren politischen Verhandlungen mit Belgrad. Das Echo der Resolution könnte jedoch zum Zerfall von Bosnien und Herzegowina und zur Unabhängigkeitserklärung der Republika Srpska führen - offenbar bleiben die diesbezüglichen Absichten von [deren Präsident] Milorad Dodik überaus ernst. Ob die skandalträchtige Resolution zu einem neuen großen Konflikt auf dem Balkan führen wird, bleibt abzuwarten. Die Vorstellung, sie bringe der Region Frieden und Harmonie, ist jedoch illusorisch.“
Moralische Pflicht erfüllt
Ukrajinska Prawda begrüßt die Resolution:
„Die internationale Gemeinschaft hat ihre moralische Pflicht erfüllt. ... Der Kampf gegen jene, die den Völkermord leugnen, wird zu einem globalen Kampf. Die Entscheidung ist auch für die Ukraine von Bedeutung, da die Welt den von den russischen Besatzern begangenen Genozid gesehen hat. Und das muss bestraft werden. Die soeben von der Uno verabschiedete Resolution schafft Voraussetzungen für einen wirksamen Kampf gegen Völkermord und für die Bestrafung von Tätern.“
Dieses Serbien hat keinen Platz in der EU
Der serbische Nationalismus bleibt ein Problem, schreibt Jutarnji list:
„Denjenigen, die denken, dass ganz Ex-Jugoslawien in die EU gehört, braucht man nur zu zeigen, was Aleksandar Vučić tut, der die Personifizierung des heutigen Serbiens ist. ... Dieses Serbien verachtet die demokratischen Werte, die die meisten in der EU achten, und Vučićs Regime und Regierungsstil unterscheiden sich nicht davon, wie Erdoğan die Türkei führt. ... Serbien ist auch destruktiv für die Region, denn es blockiert selbst die kleinsten Versuche einer Emanzipation Bosnien-Herzegowinas, Montenegros und des Kosovo, und Vučić steht damit nicht alleine da, sondern genießt die Unterstützung der Mehrheit der Serben sowie aller wichtigen Institutionen, angeführt von der Serbisch-orthodoxen Kirche.“