Europas Sicherheit in Eigenregie möglich?
Nicht erst seit dem Tauziehen mit Washington um Grönland macht sich Europa intensiv Gedanken, ob und wie es seine militärische Absicherung selbst in die Hand nehmen könnte. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat diesen Überlegungen nun mit den Worten "Träumt weiter" eine Abfuhr erteilt. Europa könne sich ohne die USA nicht verteidigen. Die Medien bewerten die Sicherheitslage des Kontinents aus ihrer Sicht.
Höhere Rüstungsausgaben nicht vermittelbar
Strategische Autonomie Europas bleibt ein unerfüllbarer Wunschtraum, schreibt Interia:
„In einem Punkt hat Rutte Recht. Die hohen Kosten einer strategischen Autonomie Europas wären politisch untragbar – insbesondere in Ländern wie Deutschland oder Frankreich. Ein Sprung von etwa 2 auf 10 Prozent [des BIP für Rüstungsausgaben] würde alle politischen Parteien hinwegfegen, die den Wählern in Friedenszeiten eine solche Lösung vorschlagen würden. Hohe Rüstungsausgaben in Ländern wie Polen oder Estland stehen in direktem Zusammenhang mit einem Bedrohungsgefühl, das so in Westeuropa nicht vorhanden ist.“
Berlin braucht transatlantische Beziehungen
Deutschland ist besonders von den USA abhängig – und weiß das, kommentiert Politologin Fausta Šimaitytė in Delfi:
„Die USA bieten Europa einen 'nuklearen Schutzschild', wozu etwa 20 in Deutschland gelagerte US-Atombomben gehören. Ob dieser Schutzschild jedoch im Ernstfall auch zum Einsatz kommen würde, wird lautstark angezweifelt. ... Deutschland verfügt über starke Landstreitkräfte und eine starke Rüstungsindustrie, kann aber aktuell nur in Konflikten geringer Intensität agieren. Im Falle eines großangelegten Krieges wäre es ohne die Unterstützung der USA schwierig, das eigene Territorium und das der Verbündeten im Osten zu verteidigen. Solange Plan B noch nicht greift, bemüht sich Berlin daher mit allen Mitteln, die transatlantischen Beziehungen nicht zu gefährden.“
Die EU kann und muss sich das leisten
Die Nato hat in ihrer heutigen Form ausgedient, glaubt Lapin Kansa:
„Ein Teil der finnischen Staatsführung scheint weiterhin darauf zu vertrauen, dass sich die Lage normalisieren wird, sobald Trumps Amtszeit vorbei ist und das Weiße Haus einen neuen Chef bekommt. Diese Hoffnung ist wohl vergeblich. Alles deutet darauf hin, dass die neue Weltordnung gekommen ist, um zu bleiben. ... Die alte Nato muss so schnell wie möglich durch ein neues Verteidigungsbündnis ersetzt werden, dessen Rückgrat die europäischen EU- und Nato-Länder bilden. Am Geld sollte es dabei nicht scheitern. Die EU ist nach wie vor die zweitgrößte Wirtschaftsregion der Welt. Eine solche muss weder vor Russland noch vor den Vereinigten Staaten kriechen.“
Transfer des Kommandos in fünf Jahren
Die Militärexperten Julián García Vargas und José Manuel García Sieiro machen in ABC einen Vorschlag, wie Europas Rolle in der Nato konkret gestärkt werden kann:
„Das einzige wirklich operative Kommandozentrum in Europa ist das Oberste Militärhauptquartier der Nato. … Seine Autorität liegt beim Obersten Alliierten Befehlshaber in Europa, bisher stets ein Amerikaner, mit einem Europäer als Stellvertreter. Die Europäer sollten vorschlagen, die gesamte Führung des Hauptquartiers schrittweise an europäisches Militärpersonal zu übertragen. ... Amerikas zukünftige Präsenz würde sich auf den nuklearen Schutz Europas und die Bereitstellung einer strategischen Reserve beschränken. … Der Prozess wird mindestens fünf Jahre dauern.“
In der harten Realität ankommen
Die Europäer müssen aufhören, sich selbst Märchen zu erzählen, fordert Corriere della Sera:
„Wenn die Welt nie wieder dieselbe sein wird, dann wird auch Europa nie das sein, was es zu sein hoffte. Nicht nur seine heutige, enttäuschende Gegenwart ist in der neuen Weltordnung überholt und infrage gestellt. Sondern auch das, was es sein wollte, seine Bestrebungen und Ideale, seine Vision von sich selbst. Diese Logik ist so hart, dass viele überzeugte Europäer sie ablehnen und sich stattdessen eine bequeme Geschichte erzählen: Was geschieht, ist kein wirklicher Bruch, sondern lediglich ein Übergang. Dass früher oder später alles wieder so sein wird wie vorher, dass es nur nötig ist, Trump ein paar Stützpunkte in Grönland und Putin ein Stück Donbass zu geben, damit die Welt wieder auf die Beine kommt – an dieses Märchen zu glauben, bleibt heute die einzige Möglichkeit, ein Europa zu beschwören, das es nicht mehr gibt.“