Europäer vereinbaren neues Abwehrbündnis
Mehrere europäische Länder haben in Paris ein Bündnis mit der Ukraine zur gemeinsamen Raketenabwehr beschlossen. Ziel sei die Abschreckung und Neutralisierung von Bedrohungen, hieß es. Außerdem erklärte sich die “Koalition der Willigen” bereit, im Falle eines Waffenstillstands die Sicherheit der Ukraine garantieren zu wollen und kündigte Übungen multinationaler Truppen in Polen an.
Stärke und Geschlossenheit gezeigt
Macron setzt klare Zeichen, betont Corriere della Sera:
„Der Nationalfeiertag gestaltete sich diesmal anders. Denn Emmanuel Macron wollte ihm einen europapolitischen Akzent verleihen wie nie zuvor. Deshalb wurde die Militärparade von einem kleinen Kontingent aus 25 ukrainischen Soldaten eröffnet, die vom Publikum mit lang anhaltendem Applaus begrüßt wurden. Sie gehörten zu einer rund 500 Soldaten starken Formation aus europäischen Staaten – darunter auch Italien – sowie weiteren Ländern, die die gemeinsamen westlichen Werte teilen, etwa Kanada. Alle sind Teil der sogenannten 'Koalition der Willigen'. Die Demonstration von Stärke und Geschlossenheit sollte den europäischen Bürgern Zuversicht vermitteln – und vielleicht auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin verärgern.“
EU-Militärunion bleibt vorerst Illusion
In Europa nimmt ein neues Verteidigungsbündnis Konturen an, meint Der Standard:
„Da sich die USA aus Europa verabschieden, findet wieder eine Neustrukturierung statt, zu sehen bei der großen Militärparade in Paris am 14. Juli. Es marschierte eine Formation einer 'Koalition der Willigen' mit. Eine solche haben Frankreich und die Regierung des Nicht-mehr-EU-Mitglieds Großbritannien initiiert. Ihr Ziel: Sollte es in der Ukraine einen Waffenstillstand geben, wollen 'die Willigen' diesen militärisch absichern. Es ist das eine bunte Koalition aus 35 Staaten, ohne die USA, fast alle in Nato und/oder EU, wie Deutschland, Italien, Polen, Rumänien. Norwegen ist dabei, das neutrale Österreich. Eine EU-Militärunion bleibt vorläufig also Illusion. Realistisch ist ein neues, loses europäisches Bündnis.“
Frankreich füllt eine Lücke
Latvijas Avīze skizziert die aktuelle Lage der ukrainischen Luftverteidigung:
„Obwohl US-Präsident Donald Trump am 9. Juli, unmittelbar nach dem Nato-Gipfel in Ankara, ankündigte, er werde der Ukraine eine Lizenz zur Produktion von Patriot-Raketen erteilen, erwarten Beobachter keinen schnellen Prozess. Es wird mindestens zwei bis drei Jahre dauern, diese bürokratisch und technisch komplexe Aufgabe zu bewältigen. Deutschland erhielt beispielsweise 2022 die Lizenz zur Produktion des Patriot-Systems, die ersten Raketen werden aber erst 2027 gefertigt. ... Positiv ist, dass der französische Präsident Macron Selenskyj eine nicht näher bezifferte Anzahl französischer SAMP/T-Luftverteidigungssysteme 'in den kommenden Wochen' zugesagt hat. Immerhin besser als nichts.“
Wehe, wenn Le Pen die Fäden ziehen würde
Macrons außenpolitisches Vermächtnis hängt am seidenen Faden, urteilt Le Soir:
„Unabhängig davon, wie unbeliebt Macron in Frankreich auch sein mag, kann ihm niemand absprechen, dass er fast zehn Jahre lang alles dafür getan hat, ein stärkeres Europa in einer Welt aufzubauen, die von neuen Imperien beherrscht wird. … Das Schlimmste wäre jedoch, wenn die Arbeit, die Macron für Europa geleistet hat, in zehn Monaten – wenn er seinen Nachfolger auf den Stufen des Élysée-Palastes empfängt – abrupt beendet würde. Was für eine Tragödie, wenn es sich dabei um Marine Le Pen handeln würde. Ausgerechnet jene Politikerin, die heute vergessen machen möchte, dass sie 2014 von einem russischen Kredit profitiert und 2017 in Moskau um Putins Unterstützung geworben hatte.“